Éditoriaux Défense Sécurité Terrorisme Zones de conflits Logistique Livres de référence Liens
Terre Air Mer Gendarmerie Renseignement Infoguerre Cyber Recherche

Jahresbericht der Bundesregierung 1996

 

Jahresbericht der Bundesregierung 1996

Sicherheitspolitik der Bundesregierung im Jahr 1996: Sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklung, Deutsch-französische Zusammenarbeit

Nach der Ankündigung der Entscheidungen zur Neuorientierung der französischen Verteidigungspolitik und der damit verbundenen Reform der Streitkräfte im Februar 1996 haben der Bundeskanzler und der französische Staatspräsident mit ihrem bilateralen Arbeitsprogramm vom 10. Mai 1996 der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik neue Impulse verliehen.

Auf dieser Grundlage wurden sowohl bei der bilateralen militärpolitischen und militärischen Zusammenarbeit als auch bei der Abstimmung der gemeinsamen Positionen zur Europäischen Sicherheitsarchitektur erhebliche Fortschritte erzielt. Schwerpunkte bildeten dabei die Vorbereitung und Durchführung der richtungweisenden Konferenzen, die im Herbst 1996 stattgefunden haben (NATO-Außen- und Verteidigungsministertreffen, WEU-Ministerrat in Ostende, EU-Gipfel in Dublin, OSZE-Gipfel in Lissabon), sowie Überlegungen zur konkreten Ausformung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität. Beide Länder stimmen darin überein, daß ihre Zusammenarbeit eine wichtige Funktion für Sicherheit und Stabilität in Europa erfüllt, die sowohl für die europäische Integration zu nutzen ist, als auch für die Anpassung der Allianz und die Übertragung der erreichten Stabilität auf die Länder, die im Rahmen des laufenden Öffnungsprozesses eine Mitgliedschaft im Bündnis oder zumindest eine enge Zusammenarbeit und Partnerschaft anstreben.

In der Absicht, aus den veränderten Rahmenbedingungen für Sicherheit und Stabilität in Europa sowie der französischen Verteidigungsreform die notwendigen Schlußfolgerungen zu ziehen, haben beide Länder verabredet, 1996 eine neue tragfähige Basis für die Fortsetzung der bilateralen Zusammenarbeit zu schaffen. Auf Weisung des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates wurde hierzu ein "Gemeinsames Deutsch-Französisches Sicherheits- und Verteidigungskonzept" erarbeitet, das am 9. Dezember 1996 bei den 68. Deutsch-Französischen Gipfelkonsultationen in Nürnberg durch die Staats- und Regierungschefs beider Länder gebilligt wurde. Dieses Konzept beruht im wesentlichen auf vier Elementen:

  • gemeinsame Zielsetzung für unsere Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
  • gemeinsame Analyse der Rahmenbedingungen für die Sicherheit unserer Länder,
  • gemeinsamer Ansatz für die Strategie und die Aufgaben der Streitkräfte,
  • gemeinsame Leitlinien für die militärische Zusammenarbeit, für die Herausbildung gemeinsamer Fähigkeiten und für die Rüstungspolitik.

Der bereits sehr hohe Stand der militärischen Zusammenarbeit soll nach diesen Vorgaben vor allem über Maßnahmen der weiteren Annäherung der Menschen, der Strukturen, der Kapazitäten und der Einsatzgrundsätze gehalten und durch gemeinsame Planung für die Zukunft perspektivisch ausgebaut werden. Für die militärische Zusammenarbeit ist das gemeinsame Engagement in Bosnien im Rahmen der NATO-SFOR von herausragender Bedeutung, die weit über das Militärische hinausgeht. Erstmals befinden sich deutsche und französische Soldaten - Schulter an Schulter - im gemeinsamen Einsatz für den Frieden.

Als Folge der französischen Verteidigungsreform und im Lichte der angespannten Haushaltssituation in beiden Staaten war es auch notwendig geworden, die bilateralen Rüstungsprogramme auf den Prüfstand zu stellen, um eine neue konsolidierte Basis für die Fortführung zu finden. Dies wurde mit einer Rahmenvereinbarung erreicht, die von den Verteidigungsministern anläßlich der 68. Deutsch-Französischen Gipfel-Konsultationen in Nürnberg unterzeichnet wurde.

Für die längerfristige Perspektive der Entwicklung einer europäischen Rüstungspolitik, die ein wesentlicher Bestandteil der gemeinsamen Europäischen Verteidigungspolitik ist, sind im "Gemeinsamen Deutsch-Französischen Sicherheits- und Verteidigungskonzept" Leitlinien ausgearbeitet worden. Sie umfassen die Umsetzung von Rationalisierungsmaßnahmen bezüglich der industriellen Rüstungskapazitäten, den Erhalt einer konkurrenzfähigen technologischen und industriellen Verteidigungsbasis in Europa, die Annäherung der Beschaffungsverfahren und die Einrichtung eines europäischen Rüstungsmarktes mit einer europäischen Rüstungsstruktur.

Die am 12. November 1996 mit Sitz in Bonn neu gegründete quadrolaterale Rüstungsagentur trägt zur Verwirklichung dieser Zielsetzung bei. Gemeinsam mit Großbritannien und Italien verfolgen Deutschland und Frankreich das Ziel, den organisatorischen Aufwand für Gemeinschaftsprogramme zu straffen, die Effizienz künftiger Vorhaben zu steigern und ein günstigeres Kosten-Nutzenverhältnis zu erreichen. Gemeinsames Bestreben bleibt, die Struktur mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit in Form eines Hilfsorgans der WEU auszustatten.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 11044 Berlin.

 

Derniers articles

Verdun 2016 : La légende de la « tranchée des baïonnettes »
Eyes in the Dark: Navy Dive Helmet Display Emerges as Game-Changer
OIR Official: Captured Info Describes ISIL Operations in Manbij
Cyber, Space, Middle East Join Nuclear Triad Topics at Deterrence Meeting
Carter Opens Second DoD Innovation Hub in Boston
Triomphe de St-Cyr : le Vietnam sur les rangs
Dwight D. Eisenhower Conducts First OIR Missions from Arabian Gulf
L’amiral Prazuck prend la manœuvre de la Marine
Airmen Practice Rescuing Downed Pilots in Pacific Thunder 16-2
On ne lutte pas contre les moustiques avec une Kalachnikov...
Enemy Mine: Underwater Drones Hunt Buried Targets, Save Lives
Daesh Publications Are Translated Into Eleven Languages
Opération Chammal : 10 000 heures de vol en opération pour les Mirage 2000 basés en Jordanie
Le Drian : Daech : une réponse à plusieurs niveaux
Carter: Defense Ministers Agree on Next Steps in Counter-ISIL Fight
Carter Convenes Counter-ISIL Coalition Meeting at Andrews
Carter Welcomes France’s Increased Counter-ISIL Support
100-Plus Aircraft Fly in for Exercise Red Flag 16-3
Growlers Soar With B-1s Around Ellsworth AFB
A-10s Deploy to Slovakia for Cross-Border Training
We Don’t Fight Against Mosquitoes With a Kalashnikov
Bug-Hunting Computers to Compete in DARPA Cyber Grand Challenge
Chiefs of US and Chinese Navies Agree on Need for Cooperation
DoD Cyber Strategy Defines How Officials Discern Cyber Incidents from Armed Attacks
Vice Adm. Tighe Takes Charge of Information Warfare, Naval Intelligence
Truman Strike Group Completes Eight-Month Deployment
KC-46 Completes Milestone by Refueling Fighter Jet, Cargo Plane
Air Dominance and the Critical Role of Fifth Generation Fighters
Une nation est une âme
The Challenges of Ungoverned Spaces
Carter Salutes Iraqi Forces, Announces 560 U.S. Troops to Deploy to Iraq
Obama: U.S. Commitment to European Security is Unwavering in Pivotal Time for NATO
International Court to Decide Sovereignty Issue in South China Sea
La SPA 75 est centenaire !
U.S. to Deploy THAAD Missile Battery to South Korea
Maintien en condition des matériels : reprendre l’initiative
La veste « léopard », premier uniforme militaire de camouflage
Océan Indien 2016 : Opérations & Coopération
Truman Transits Strait of Gibraltar
Navy Unveils National Museum of the American Sailor
New Navy, Old Tar
Marcel Dassault parrain de la nouvelle promotion d’officiers de l’École de l’Air
RIMPAC 2016 : Ravitaillement à la mer pour le Prairial avant l’arrivée à Hawaii
Bataille de la Somme, l’oubliée
U.S., Iceland Sign Security Cooperation Agreement
Cléopatra : la frégate Jean Bart entre dans l’histoire du BPC Gamal Abdel Nasser
Surveiller l’espace maritime français aussi par satellite
America's Navy-Marine Corps Team Fuse for RIMPAC 2016
Stratégie France : Plaidoyer pour une véritable coopération franco-allemande
La lumière du Droit rayonne au bout du chemin





Directeur de la publication : Joël-François Dumont
Comité de rédaction : Jacques de Lestapis, Hugues Dumont, François de Vries (Bruxelles), Hans-Ulrich Helfer (Suisse), Michael Hellerforth (Allemagne).
Comité militaire : VAE Guy Labouérie (†), GAA François Mermet (2S), CF Patrice Théry (Asie).

Contact