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Deutsche Beteiligung an der ISAF

Deutsche Beteiligung an der ISAF

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur deutschen Beteiligung an der internationalen Afghanistan-Friedenstruppe ("International Security Assistance Force", ISAF). Quelle: Bundesverteidigungsministerium, Bonn, den 17. Februar 2002.

  • Auf welcher Grundlage erfolgt der Einsatz der ISAF?

- Die in der Petersberg-Konferenz ("Bonner Vereinbarung") versammelten afghanischen Gruppen haben den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ersucht, ein Mandat für eine internationale Sicherheitstruppe zur Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung zu erteilen.

- Der Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) erfolgt auf der Grundlage der Resolution des UN-Sicherheitsrates vom 21.12.2001 (VNSRR 1386 (2001)). Wichtige Elemente der Resolution sind: - Kapitel VII VN-Charta, - Unterstützung der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung, - Forderung zum Abzug aller afghanischer militärischer Einheiten aus Kabul,

- Aufforderung an alle Afghanen zur Zusammenarbeit.

  • Wer führt die ISAF?

Großbritannien hat sich bereit erklärt, die Führung der ISAF für drei Monate zu übernehmen, längstens bis 30. April 2002. Wer die Führungsrolle danach übernimmt, wird in den nächsten Monaten entschieden.

  • Welchen Auftrag hat die ISAF?

Unterstützung der vorläufigen Regierung Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung, so dass die vorläufige afghanische Regierung und Personal der Vereinten Nationen in einem sicheren Umfeld arbeiten können.

  • Warum erfolgt die Operation als Einsatz "bewaffneter" Streitkräfte?

Die militärische und Sicherheitslage in Afghanistan und Kabul ist noch sehr instabil. Landesweit gibt es weiterhin Widerstandsräume von Taliban und Al Qa'ida Kämpfern. Auch die wachsenden Spannungen zwischen einzelnen Feldkommandeuren könnten jederzeit mit Waffengewalt ausgetragen werden. Schon von daher muss die UN-Truppe über robuste Fähigkeiten zur Selbstverteidigung und hinreichende Abschreckungsfähigkeit verfügen.

  • Darf die ISAF Gewalt anwenden?

Die ISAF ist autorisiert, alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen, um den Auftrag gemäß Resolution des Sicherheitsraates durchzusetzen. Den Soldaten der ISAF wird auch die Befugnis zur Wahrnehmung des Rechts auf bewaffnete Nothilfe zugunsten Jedermann erteilt.

  • Welche Aufgaben hat die ISAF?

Verlegung in das Einsatzgebiet,

Eigensicherung,

Unterstützung bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung, im Bedarfsfall Eigenevakuierung sowie Rückverlegung.

  • Welche Dauer hat der Einsatz?

Der Einsatz der ISAF ist auf sechs Monate begrenzt. Die deutsche Beteiligung ist bis zum 20. Juni 2002 befristet.

  • In welchem Gebiet werden die Kräfte eingesetzt?

Einsatzgebiet ist Kabul und Umgebung. Geographische Umschreibung wird Großbritannien als Leitnation in Abstimmung mit Truppenstellerstaaten gemeinsam mit Afghanistan in einem Military Technical Arrangement (MTA) festlegen, das gegenwärtig verhandelt wird. Flughafen Bagram und Verbindung nach Kabul werden vom Einsatzgebiet erfasst.

Im übrigen Gebiet Afghanistans dürfen die deutschen Streitkräfte über die Wahrnehmung des individuellen und kollektiven Selbstverteidigungsrechts und des Nothilferechts hinaus nicht zu Kampfhandlungen eingesetzt werden. Andere Gebiete können für Zugang und Versorgung mit Zustimmung des jeweiligen Staates nach Maßgabe der mit ihm getroffen Vereinbarungen genutzt werden. Im übrigen richten sich Transit- und Überflugrechte nach den bestehenden internationalen Bestimmungen.

  • Mit welchen Kräften beteiligt sich DEU?

Deutschland stellt zusammen mit den Niederlanden, Österreich und Dänemark ein gemeinsames Einsatzkontingent auf. Dieses Kontingent hat einen Umfang von rund 1.450 Soldaten. Das niederländische Teilkontingent wird bis zu 300 Soldaten umfassen. Dänemark wird sich mit ca. 40 Soldaten beteiligen.

Der deutsche Beitrag umfasst bis zu 1200 Soldaten. Hierfür werden streitkräftegemeinsam bereitgestellt:

  • Infanteriekräfte,
  • Hubschrauberkräfte,
  • Unterstützungskräfte,
  • Lufttransportkräfte,
  • Kräfte für die Beteiligung an internationalen Hauptquartieren und,
  • sofern erforderlich, Kräfte als Verbindungsorgane zu nationalen Regierungs- und zu Nicht-Regierungs-Organisationen sowie zu internationalen Organisationen.
  • Ist vor Beginn der Verlegung eine internationale Erkundung des Einsatzraumes geplant ?

Ein Erkundungskommando aller drei beteiligten Nationen soll an einer von Großbritannien geführten multinationalen Fact Finding Mission, voraussichtlich ab 29.12.2001, in unmittelbarer Absprache mit dem Permanent Joint Headquarter (PJHQ) teilnehmen.

  • Wer wird die deutschen Kräfte führen/Wem sind sie unterstellt?

Als Kontingentführer der Deutschen Kräfte ist Brigadegeneral Carl Hubertus von Butler (Kommandeur der Luftlandebrigade 31) geplant. Die deutschen Kräfte werden dem Commander ISAF unterstellt.

  • Wie werden die DEU Kräfte für diesen Einsatz vorbereitet?

Die Vorbereitung erfolgt durch eine erweiterte vierwöchige Kontingentausbildung, die u.a. die Ausbildungsthemen Patrouille in bebautem Gebiet, Erkennen von und Vorsorge gegen Hinterhalte; Verhalten im Hinterhalt; Sicherung von Gebäuden und Stadtteilen; Mine-Awareness; Sanitätsdienst enthält.

Die deutschen Soldaten erhalten eine Taschenkarte, die die Wahrnehmung des Rechts zur Selbstverteidigung und zur bewaffneten Nothilfe zu Gunsten jedermann enthält. Die Taschenkarte enthält Auftrag, die Voraussetzungen des Einsatzes militärischer Gewalt auch zur Durchsetzung des Auftrages sowie die Voraussetzungen für den Schusswaffengebrauch.

  • Welche Maßnahmen werden zum Schutz der deutschen Soldaten getroffen?

Material und Ausrüstung wird am bestmöglichen Schutz der eingesetzten Soldaten ausgerichtet. Auch wenn keine bewaffneten Auseinandersetzungen erwartet werden, soll das deutsche Kontingent robust ausgestattet werden. Zum Schutz der Truppe tragen eigene Fallschirmjäger und die Ausstattung mit dem Allzweckträgerfahrzeug Dingo sowie Wiesel und Wolf (Geländefahrzeug) mit Sonderschutzausstattung bei.

  • Sind die Soldaten ausreichend für die klimatischen Bedingungen ausgestattet?

Ja, für den Winter sind zusätzliche Sätze Winterkälteschutz in Beschaffung.

  • Wo werden die DEU Soldaten untergebracht?

Hierüber ist noch keine Festlegung getroffen. Eine Entscheidung ist von den Ergebnissen des Fact Finding Teams abhängig.

  • Welche Kosten sind mit dem Einsatz der deutschen Soldaten voraussichtlich verbunden?

Die einsatzbedingten Ausgaben werden im Haushaltsjahr 2002 für den Zeitraum von sechs Monaten rund 340 Mio. Euro betragen.

(Stand:18. Februar 2002)

 

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