Éditoriaux Défense Sécurité Terrorisme Zones de conflits Logistique Livres de référence Liens
Terre Air Mer Gendarmerie Renseignement Infoguerre Cyber Recherche

Sicherheitspolitik in neuen Dimensionen: "die weltweite Gefahr"

Sicherheitspolitik in neuen Dimensionen: "die weltweite Gefahr"

Rede des Parlamentarischer Staatssekretär Kolbow in Vertretung von Bundesministers Rudolf Scharping anlässlich der Präsentation des Buches "Sicherheitspolitik in neuen Dimensionen" am 24. September 2001 in Berlin. Quelle: Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Bonn.

Lieber Herr Frank, verehrte Gäste,

wir stehen immer noch unter dem Eindruck der feigen und terroristischen Anschläge gegen die Regierung und die Bevölkerung der Vereinigten Staaten von Amerika.

Jetzt ist die Solidarität aller Demokratien und die Bereitschaft zum gemeinsamen Handeln gefordert.

Der internationale Terrorismus ist ein Angriff auf die gesamte zivilisierte Welt und ihre Werte.

Ihm kann mit Erfolg nur begegnet werden, wenn die Staatengemeinschaft entschlossen ist, mehr als in der Vergangenheit, in enger Zusammenarbeit alle politischen, wirtschaftlichen und auch sicherheitspolitischen Instrumente zu nutzen, die zur Verfügung stehen.

Hierzu liefert das Buch, das heute vorgestellt wird, einen besonderen Beitrag. Es widmet sich ausführlich und in geradezu idealtypischer Weise einer der wesentlichen konzeptionellen Grundlagen unserer Außen- und Sicherheitspolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts - dem umfassenden Verständnis von Sicherheit.

Ich freue mich, dass es die Bundesakademie für Sicherheitspolitik ist, die als Herausgeber für dieses, eigentlich längst überfällige, Grundlagenwerk verantwortlich zeichnet.

Es ist meine feste Überzeugung, dass wir hier in Deutschland mehr sicherheitspolitische Diskussion, mehr sicherheitspolitischen Dialog zwischen Politik und Öffentlichkeit, mehr gemeinsames Bewusstsein für die sicherheitspolitischen Fragen und Aufgaben benötigen.

Der tiefgreifende Wandel und die Komplexität des europäischen und globalen Umfelds haben in erheblichem Umfang ein Umdenken, eine Anpassung, eine Neuorientierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik notwendig gemacht.

Diese Neuorientierung muss nach meinem Verständnis von Demokratie begleitet werden durch ein gesellschaftliches Umdenken, das den neuen Bedingungen unserer Politik Rechnung trägt.

Wir können und wollen die Rolle Deutschlands als einer "mittleren Macht mit globalen Interessen", wie es Willy Brandt einmal ausgedrückt hat, für die Welt des 21. Jahrhunderts nicht in exklusiven Zirkeln festlegen. Außen- und Sicherheitspolitik bedarf einer breiten gesellschaft-lichen Legitimierung und Verankerung.

Nirgends wird dies klarer als bei den internationalen Friedenseinsätzen der Bundeswehr. Unsere Soldaten und Soldatinnen im Einsatz haben einen Anspruch darauf, in ihrer Aufgabenerfüllung von einem breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens getragen zu werden - so wie es auch beim Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien erneut der Fall ist.

Wir müssen uns vor diesem Hintergrund immer wieder darum bemühen, Außen- und Sicherheitspolitik nicht, oder zumindest nicht vorrangig, in parteipolitischen Kategorien zu betreiben.

Die Politik sollte immer wieder den breiten sicherheitspolitischen Dialog im Parlament und mit der Öffentlichkeit suchen.

Und wir sollten schließlich alles tun, um das Bewusstsein für die komplexer gewordeneren sicherheitspolitischen Zusammenhänge in der interessierten Öffentlichkeit zu fördern und die Entwicklung der in Deutschland bislang nur begrenzt ausgebildeten "strategic community" zu unterstützen.

Dies alles wird es Deutschland erleichtern, sich in der internationalen Friedens-sicherung entsprechend seiner Verantwortung und seinen Interessen zu engagieren - auch mit Einsätzen der Bundeswehr.

Das vorliegende Buch, das Dr. Bertram noch im Einzelnen kommentieren wird, stellt einen ganz wichtigen Beitrag in diesem Zusammenhang dar.

II. Das europäische und globale Umfeld zu Beginn dieses Jahrhunderts ist dynamisch und fordernd. Für die Institutionen wie NATO, EU und VN ebenso wie für die Staaten und ihre Streitkräfte.

Friedenssicherung und Stabilitätspolitik sind unter den neuen Bedingungen nicht einfacher geworden.

Die neuen Dimensionen der Sicherheitspolitik, wie sie der Titel des Buches anspricht, werden uns besonders in diesen Tagen vor Augen geführt.

Wir sehen das in Europa selbst, auf dem Balkan in unmittelbarer geografischer Nähe, wo wir mit unseren Streitkräften seit Jahren engagiert sind und sicherlich noch auf Jahre engagiert sein werden.

An der südöstlichen Peripherie des Bündnisses, im Nahen und Mittleren Osten, wirken Konflikte, Gewalt und destabilisierende Tendenzen auf die europäische Sicherheits- und Stabilitätszone ein.

Afrika wird trotz enormer Fortschritte weiterhin von Krisen geschüttelt. Davon bleibt der europäische Raum nicht unberührt.

Im Kaukasus, im Kaspischen Raum, oder in Süd- und Ostasien ist man von Strukturen und dem Verständnis von kooperativer Sicherheit noch weit entfernt.

Krisen und Konflikte sind, in anderen Worten, weiterhin Realität. Allein für das Jahr 2000 wurden fast 70 Konflikte in 193 Ländern gezählt.

Natürlich sind die Regionen unterschiedlich betroffen. Von den friedlichen Lebens-umständen in Amerika oder Europa sind die Bürgerinnen und Bürger Afrikas und Asiens teilweise meilenweit entfernt.

Tschetschenien oder Kosovo haben aller-dings gezeigt, dass auch Europa unmittelbar mit Gewalt und militärischer Auseinander-setzung konfrontiert werden kann.

Das Ende der großen weltpolitischen Konfrontation hat vielerorts unterdrückte Krisen zum Ausbruch gebracht.

Der Zerfall der Sowjetunion hat zu einem besonderen Potential postsozialistischer Krisen geführt.

Eine Analyse des Konfliktgeschehens der letzten 50 Jahre hat gezeigt, dass innerstaatliche Konflikte die dominierende Konfliktform darstellten. Dieser Trend hat sich in den letzten Jahren weiter verstärkt.

Dass der "klassische" zwischenstaatliche Krieg unwahrscheinlicher geworden ist, kann indes nicht beruhigen.

Denn nur allzu oft erfassen interne Konflikte und Bürgerkriege das regionale Umfeld und beeinträchtigen die regionale Stabilität.

Weitere Risiken und Bedrohungen sind in den letzten Jahren immer deutlicher hervorgetreten.

Die weltweite Vernetzung der Informations- und Kommunikationstechnik führt zu neuartigen Gefahren. Anonyme Akteure können grenzüberschreitend nicht nur die militärische Kommunikation, sondern die gesamte Infrastruktur einer modernen Informationsgesellschaft lahm legen.

Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und weitreichender ballistischer Trägermitteln stellt eine besonders destabilisierende Entwicklung und ein mögliches Bedrohungspotential dar. Die Zahl der selbst produzierenden und besitzenden Länder steigt.

Aber auch die organisierte Kriminalität, Drogenhandel und insbesondere der internationale Terrorismus sind schlimme Erscheinungsformen transnationaler Bedrohungen, die die Sicherheit der euro-atlantischen Staaten und ihrer Bürger beeinträchtigen können.

Die fürchterlichen Terrorangriffe auf die USA haben jedermann gezeigt, dass es hierbei um massive Angriffe gegen Leib und Leben unserer Bürgerinnen und Bürger oder gegen zentrale Einrichtungen unseres ganzen Landes gehen kann.

Was von vielen zu lange als akademische Gedankenspielereien abgetan wurde, hat sich nun als brutale Realität entpuppt, in der wir alle gefordert sind - zuallererst in der unverbrüchlichen Solidarität mit unseren amerikanischen Freunden.

Angesichts dieses vielschichtigen Risiko- und Bedrohungspotentials stellt sich zunächst die Frage nach den Ursachen heutiger Krisen und Konflikte, erst dann die Frage nach der richtigen Politik der Sicherheitsvorsorge.

Ethnische und religiöse Spannungen, ökonomische und ökologische Probleme, Ressourcenverknappung, soziale Verwerfungen und Migrationsprozesse gehören dazu.

Viele dieser Krisen- und Konfliktursachen werden durch ein beschleunigtes Bevölkerungswachstum verschärft. Die Weltbevölkerung wächst jährlich um 100 Millionen Menschen. Im Jahr 2030 werden etwa 9 Milliarden Menschen die Erde bevölkern.

Die Kombination aus Bevölkerungswachstum, eklatantem Wohlstandsgefälle und Ressourcenverknappung (heute leiden bereits 80 Länder unter akutem Wasser-mangel) ist eines der entscheidenden Konfliktpotentiale der Zukunft.

Instabilitäten, gewaltsame Auseinandersetzungen und Wanderungsbewegungen in Richtung der Wohlstandszentren dieser Erde werden die Folge sein.

Jeder, der sich unser internationales Umfeld betrachtet, kann schon in einer Entfernung von weniger als zwei oder drei Flugstunden unmittelbar erfahren, wohin beispielsweise religiöser Fanatismus und ethnischer Hass führen kann, wohin Überbevölkerung führen kann.

Und was heute in der Welt versäumt wird in der Bewahrung der Lebensgrundlagen, in Investitionen in wirtschaftliche Stabilität, in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, das wird morgen als Migrationsdruck auf Europa lasten.

Die meisten der genannten Faktoren sind grenzüberschreitende Risiken und, es sind diese gemeinsamen Herausforderungen, die sich in immer stärkerem Maße vor allem in der Nord-Süd-Dimension internationaler Politik herausbilden.

III.Was bedeutet dies alles für unsere Sicherheitspolitik und unsere Streitkräfte?

Zunächst müssen wir erkennen: Sicherheit hat durch diese Entwicklungen eine geogra-fische und inhaltliche Erweiterung erfahren.

Die Zahl der Akteure hat sich genauso vervielfältigt wie die Zahl der Bedrohungsmöglichkeiten.

Die schrecklichen Terrorangriffe auf die USA haben dies in aller Deutlichkeit bestätigt.

Hierbei spielt auch die Globalisierung eine Rolle, die zu einer politischen, wirtschaftlichen, auch gesellschaftlichen Verflechtung und Vernetzung der internationalen Strukturen und Akteure führt.

Gefordert ist daher Handeln, das über den nationalen und regionalen Tellerrand hinaus reicht.

Neue Risiken müssen begrenzt, aber auch neue Chancen genutzt werden. Hier sind wir Teil einer weltweiten Verantwortungs-gemeinschaft.

Aktive Friedenspolitik, die Durchsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die nachhaltige soziale, wirtschaftliche und ökologische Entwicklung sind Kernziele und Inhalte einer modernen Politik der Sicherheitsvorsorge.

Moderne Sicherheitspolitik muss also mehr leisten als Abschreckung, Verteidigung und die Sicherung der Grenzen.

Sie hat eine politische, eine militärische, eine soziale, eine ökonomische und ökologische, eine kulturelle Dimension.

Dies hat Folgen für die Ausgestaltung unserer Sicherheitspolitik.

Es gilt erstens, die tieferen Ursachen und Erscheinungsformen von Krisen und Konflikten zu erkennen, und ein umfassendes Spektrum von Instrumenten zu entwickeln, um ihnen zu begegnen. Hierzu gehören auch leistungsfähige Streitkräfte.

Es gilt zweitens, die Prävention in den Mittelpunkt unserer Politik der Friedenssicherung zu stellen.

Wir müssen Gewalt von vornherein verhindern, Krisen am Ort ihres Entstehens entgegentreten und das Übergreifen von Gefährdungen auf europäisches Territorium verhindern.

Dies erfordert sicherheitspolitische Fähigkeiten zur Krisenfrüherkennung und einsatzfähige Mittel zum umfassenden Krisenmanagement vor Ort.

Es gilt schließlich drittens zu erkennen, dass es in der heutigen Welt keine autarken Inseln der Stabilität mehr gibt. Sicherheit kann weniger denn je allein nationalstaatlich gewährleistet werden.

Sicherheit und Stabilität sind zur gemeinsamen Aufgabe geworden. Deshalb benötigen wir Bündnisse, Partner und effektive internationale Kooperation.

IV. Darüber hinaus ist eine neue Art des Zusammenwirkens der internationalen Akteure notwendig. Die komplexe Aufgabe des Krisenmanagements, von der Prävention über die Bewältigung bis zur Nachsorge, ist durch eine Organisation allein kaum zu schultern.

Die Lösung von Krisen erfordert immer häufiger das Engagement verschiedener Institutionen und der ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente, also die Nutzung der komplementären Möglichkeiten und Stärken aller Sicherheitsorganisationen.

Dies ist ein zwingendes Erfordernis einer Sicherheitspolitik, der ein erweiterter Sicherheitsbegriff zugrunde liegt.

Dies ist besonders klar geworden während der Bewältigung der Krisen auf dem Balkan.

Hier zeigte sich, dass das Zusammenwirken der Organisationen ein eigenes sicherheitspolitisches Gewicht gewonnen hat. Es reicht über die Möglichkeiten jeder einzelnen Organisation hinaus.

Der Stabilitätspakt für Südosteuropa ist hierfür ein gutes Beispiel. Noch nie haben so viele Staaten, Organisationen und regionale Zusammenschlüsse zusammengewirkt, um einer ganzen Krisenregion eine Perspektive zu geben.

In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo wurde der Frieden durch die aktive Rolle von NATO, EU, OSZE und VN erst möglich. Ohne ihre aktive Rolle und die der vielen Nichtregierungsorganisationen ist er auch weiterhin nicht zu sichern.

In Süd-Serbien hat die Zusammenarbeit zwischen NATO und EU Früchte getragen. Die Öffnung der "Ground Safety Zone" hat die Perspektiven für eine tragfähige Lösung deutlich erhöht.

In Mazedonien hat der enge Schulterschluss von NATO und EU eine politische Lösung auf den Weg gebracht.

NATO, EU und OSZE werden nach Ende des NATO-Einsatzes weiterhin gemeinsam eine gewichtige Rolle spielen müssen, um im Land und in der Region nachhaltige Stabilität zu schaffen.

Hier wie in anderen Krisengebieten ist deutlich geworden: Die Zeit falscher Berührungsängste und unproduktiver Rivalitäten muss vorbei sein.

Stattdessen muss es angesichts gestiegener Anforderungen an die Sicherheitspolitik nun darum gehen, die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren zu optimieren, sie transparenter, selbstverständlicher und reibungsloser zu machen.

Dies gilt im übrigen auch mit Blick auf die neuen Formen transnationaler Bedrohungen wie den internationalen Terrorismus.

Hier ist sowohl die Zusammenarbeit der internationalen Organisationen und ihrer Mitglieder, aber auch die zwischen den für die innere und äußere Sicherheit zuständigen Institutionen unerlässlich.

V. Der politische Kompass Deutschlands für seine Sicherheit, nämlich

  • Europäische Integration
  • Transatlantische Partnerschaft und
  • Globale Verantwortung ist in der heutigen Welt tiefgreifender Veränderungen wichtiger denn je.

Wenn wir ihm konsequent folgen, schaffen wir die besten Voraussetzungen, um zum einen neuen Gefährdungen zu begegnen, zum anderen die neuen Chancen kooperativer Sicherheit zu nutzen.

Man muss beide Dimensionen im Zusammenhang sehen, wenn man über Sicherheit, über Bedrohungsanalysen und über ihre Folgerungen für Politik und Streitkräfte nachdenkt.

Im Ergebnis heißt dies: Wir müssen unsere Politik der Sicherheitsvorsorge auf drei Pfeilern aufbauen, für die wir auch das Instrument leistungsfähiger Streitkräfte benötigen:

  • Erster Pfeiler:

Die Fähigkeit zum gemeinsamen und wirksamen Schutz aller Bündnispartner und ihrer Staatsgebiete, in denen sich Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Marktwirtschaft und soziale Verantwortung entfalten.

  • Zweiter Pfeiler:

Die Fähigkeit, Vertrauen zu bilden, Rüstungskontrolle und Abrüstung voranzubringen und im Interesse gemeinsamer Sicherheit zu kooperieren, wie wir es zum Beispiel im NATO-Russland-Rat, oder im NATO-Programm "Partnerschaft für den Frieden" tun.

  • Dritter Pfeiler:

Die Fähigkeit zu wirksamer Prävention und Reaktion gegenüber Krisen und Konflikten - zusammen mit Verbündeten und Partnern.

Um diese Pfeiler im europäischen und transatlantischen Rahmen tragfähig zu halten, bedarf es substanzieller Beiträge der leistungsstärksten europäischen Staaten.

Deshalb ist die Erneuerung der Bundeswehr von Grund auf nötig geworden. Deshalb schaffen wir Streitkräfte, die von ihren Strukturen und Fähigkeiten her unserem umfassenden Verständnis von Sicherheit gerecht werden.

Mit der Reform verbessern wir entscheidend die Voraussetzungen dafür, dass unsere Streitkräfte ihre Rolle als unersetzliches Instrument einer vorausschauenden und auf Kooperation im multinationalen Rahmen ausgerichteten Außen- und Sicherheitspolitik spielen können.

Die Bundeswehr bleibt damit ein wichtiges Instrument deutscher Friedenspolitik im internationalen Verbund.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Derniers articles

Verdun 2016 : La légende de la « tranchée des baïonnettes »
Eyes in the Dark: Navy Dive Helmet Display Emerges as Game-Changer
OIR Official: Captured Info Describes ISIL Operations in Manbij
Cyber, Space, Middle East Join Nuclear Triad Topics at Deterrence Meeting
Carter Opens Second DoD Innovation Hub in Boston
Triomphe de St-Cyr : le Vietnam sur les rangs
Dwight D. Eisenhower Conducts First OIR Missions from Arabian Gulf
L’amiral Prazuck prend la manœuvre de la Marine
Airmen Practice Rescuing Downed Pilots in Pacific Thunder 16-2
On ne lutte pas contre les moustiques avec une Kalachnikov...
Enemy Mine: Underwater Drones Hunt Buried Targets, Save Lives
Daesh Publications Are Translated Into Eleven Languages
Opération Chammal : 10 000 heures de vol en opération pour les Mirage 2000 basés en Jordanie
Le Drian : Daech : une réponse à plusieurs niveaux
Carter: Defense Ministers Agree on Next Steps in Counter-ISIL Fight
Carter Convenes Counter-ISIL Coalition Meeting at Andrews
Carter Welcomes France’s Increased Counter-ISIL Support
100-Plus Aircraft Fly in for Exercise Red Flag 16-3
Growlers Soar With B-1s Around Ellsworth AFB
A-10s Deploy to Slovakia for Cross-Border Training
We Don’t Fight Against Mosquitoes With a Kalashnikov
Bug-Hunting Computers to Compete in DARPA Cyber Grand Challenge
Chiefs of US and Chinese Navies Agree on Need for Cooperation
DoD Cyber Strategy Defines How Officials Discern Cyber Incidents from Armed Attacks
Vice Adm. Tighe Takes Charge of Information Warfare, Naval Intelligence
Truman Strike Group Completes Eight-Month Deployment
KC-46 Completes Milestone by Refueling Fighter Jet, Cargo Plane
Air Dominance and the Critical Role of Fifth Generation Fighters
Une nation est une âme
The Challenges of Ungoverned Spaces
Carter Salutes Iraqi Forces, Announces 560 U.S. Troops to Deploy to Iraq
Obama: U.S. Commitment to European Security is Unwavering in Pivotal Time for NATO
International Court to Decide Sovereignty Issue in South China Sea
La SPA 75 est centenaire !
U.S. to Deploy THAAD Missile Battery to South Korea
Maintien en condition des matériels : reprendre l’initiative
La veste « léopard », premier uniforme militaire de camouflage
Océan Indien 2016 : Opérations & Coopération
Truman Transits Strait of Gibraltar
Navy Unveils National Museum of the American Sailor
New Navy, Old Tar
Marcel Dassault parrain de la nouvelle promotion d’officiers de l’École de l’Air
RIMPAC 2016 : Ravitaillement à la mer pour le Prairial avant l’arrivée à Hawaii
Bataille de la Somme, l’oubliée
U.S., Iceland Sign Security Cooperation Agreement
Cléopatra : la frégate Jean Bart entre dans l’histoire du BPC Gamal Abdel Nasser
Surveiller l’espace maritime français aussi par satellite
America's Navy-Marine Corps Team Fuse for RIMPAC 2016
Stratégie France : Plaidoyer pour une véritable coopération franco-allemande
La lumière du Droit rayonne au bout du chemin





Directeur de la publication : Joël-François Dumont
Comité de rédaction : Jacques de Lestapis, Hugues Dumont, François de Vries (Bruxelles), Hans-Ulrich Helfer (Suisse), Michael Hellerforth (Allemagne).
Comité militaire : VAE Guy Labouérie (†), GAA François Mermet (2S), CF Patrice Théry (Asie).

Contact