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Die deutsch-französischen Beziehungen: Wo sind wir heute? Wohin gehen wir?

Die deutsch-französischen Beziehungen: Wo sind wir heute? Wohin gehen wir?

Rede von Herrn Botschafter Fritjof von Nordenskjöld aus Anlass einer Einladung des Cercle franco-allemand am 18. Dezember 2001 in Paris. Quelle: Bordeaux. Source: CIDAL, Paris.

Sie haben mich gebeten, zu Ihnen über die deutsch-französischen Beziehungen in der gegenwärtigen Situation und ihre Zukunftsperspektiven zu sprechen. Erlauben Sie mir gleichwohl zunächst einen kurzen Exkurs in die Vergangenheit. Vor 13 Jahren war ich bereits einmal in Paris auf Posten. Zwar ist diese Zeitspanne weniger lange als die 100 Jahre, die Ihnen Alfred Grosser in seinem Vortrag am 20. November vorgestellt hat. Dennoch: In diesen 11 Jahren hat sich Entscheidendes verändert. Ein Beispiel: Ich erinnere mich noch sehr lebhaft, wie wir während meines ersten Aufenthalts den deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrat aus der Taufe gehoben haben. Wie haben sich seither die Dinge im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich entwickelt? Was ist aus dem Sicherheits- und Verteidigungsrat geworden? Ist etwa der Elysée-Vertrag, dessen 25. Jahrestag wir damals feierten, überholt? Müssen wir ihn vielleicht auf eine neue Basis stellen? Wo positionieren sich heute die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich im internationalen Kontext?

Angesichts der historischen Umwälzungen der letzten Dekade sind dies berechtigte Fragen.

Tatsache ist: Die außen- und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen haben sich in diesem kurzen Zeitraum für kein europäisches Land stärker verändert als für Deutschland: Die Deutschen haben sozusagen den Wartesaal der Geschichte verlassen. Die Vereinigung hat Deutschland seinen europäischen Nachbarn ähnlicher gemacht. Deutschland befindet sich seither in einer günstigen sicherheitspolitischen Situation. Deutschland hat sich emanzipiert und definiert seine Interessen. Gleichzeitig sieht es sich gestiegenen Erwartungen seitens seiner Partner und Verbündeten gegenüber.

Tatsache ist auch: Die Geschichte hat sich seit dem 11. September wieder einmal beschleunigt. Die Karten wurden neu gemischt. Wo also stehen Deutschland und Frankreich am Ende dieser Dekade? Wohin geht der gemeinsame Weg?

Seit meiner Ankunft werde ich immer wieder mit skeptischen Aussagen konfrontiert, die mich schockieren: Beklagt wird die Banalität der deutsch-französischen Beziehungen, das Verharren auf bereits Erreichtem, der Mangel an neuen Ideen, die Fülle an Missverständnissen, angebliche Interessenkonflikte, das fehlende Interesse am Partner, mangelndes Engagement für die gemeinsame Sache.

Die deutsch-französischen Beziehungen verlören, so heißt es, an Kraft. Es fehle eine gemeinsame Vision, der europäische Kontext habe sich geändert. Ketzerische Stimmen gehen so weit, nach den wesentlichen Unterschieden zwischen den deutsch-französischen und dem deutsch-britischen bzw. dem französisch-deutschen und dem französisch-britischen Verhältnis zu fragen. In der Tat: In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik scheinen die Gemeinsamkeiten zwischen Frankreich und Großbritannien, beide Nuklearmächte, beide "Ordnungsmächte", größer zu sein als die zwischen Frankreich und Deutschland. Und, anders als Frankreich, war und bleibt Deutschland traditionell dem Multilateralismus als außenpolitische Handlungsform und einer Diplomatie der Zurückhaltung verpflichtet. Und, ganz generell: Orientiert sich die Jugend in Deutschland und in Frankreich in allem, was sie interessiert (Sprache, Studien, Kino, Musik etc.), nicht gleichermaßen am angelsächsischen Modell? Ist das "Deutsch-Französische" also womöglich ein Auslaufmodell? Es muss doch zu denken geben, wenn sich die Deutschen, einer SOFRES-EMNID-Studie aus 2000 zufolge, den Italienern und Spaniern näher fühlen als den Franzosen. Bei den 14, 19-Jährigen liegt Frankreich nach Italien, den USA und Spanien sogar erst auf dem 4. Platz. Es muss zu denken geben, wenn sich in beiden Ländern immer weniger Schüler für die Sprache des anderen interessieren. Ist die Einzigartigkeit des "Deutsch-Französischen" auf dem Weg, in Vergessenheit zu geraten?

Meine Damen und Herren,

ich gebe zu: Konrad Adenauer und Charles de Gaulle, Helmut Schmidt und Valéry Giscard d'Estaing, François Mitterrand und Helmut Kohl waren durch gemeinsame Visionen verbunden, sei es durch einen gemeinsamen Weg zur Aussöhnung, sei es durch eine pragmatische Vorstellung bezüglich der Gestaltung der internationalen Beziehungen und der europäischen Währung, sei es durch ein gemeinsames Konzept bezüglich der europäischen Integration. Demgegenüber gilt Nizza als der krisenhafte Wendepunkt in den deutsch-französischen Beziehungen. Wenn wir jedoch ehrlich sind, hat die eigentliche Veränderung nicht in Nizza stattgefunden. Seit 1989 durchläuft Deutschland den Prozess einer Repositionierung in den internationalen Beziehungen. Seit 1989 hat Deutschland seine nationalen Interessen zunehmend unbefangener artikuliert. Ein Prozess, an den sich Frankreich gewöhnen musste und weitgehend hat.

Viele von Ihnen wissen im Übrigen aus eigener Anschauung: In den deutsch-französischen Beziehungen hat es immer bessere und schlechtere Zeiten gegeben. Ich erinnere nur an die schwierigen Momente in den Jahren 1966, 69, als die große Koalition mit Willy Brandt den Dialog mit dem Ostblock initiierte und sich von bis dahin bestehenden politischen Positionen löste. Staatspräsident de Gaulle scheute sich zur gleichen Zeit nicht, "le Québec libre" zu formulieren. Auch die anschließende Periode der Zusammenarbeit unter Willy Brandt und Georges Pompidou war nicht besonders fruchtbar.

Lassen Sie mich auf Nizza zurückkommen: Nizza hat uns eines gelehrt: Wenn Deutschland und Frankreich im Vorfeld wichtiger Konferenzen nicht genügend miteinander reden und ihre Differenzen nicht offen miteinander austragen, hat dies dramatische Folgen. Deutschland und Frankreich haben aus dieser Erfahrung die richtigen Schlüsse gezogen. Seit den Missklängen des Nizza-Gipfels sind beide Länder entschlossen, wieder klar in eine Richtung zu steuern. Seit Januar 2001 haben sich die Spitzenpolitiker unserer beiden Länder im ca. 7- bis 8-Wochen-Rhythmus insgesamt 9 Mal zu informellen Treffen, in angenehmen Rahmen und ohne Beamte oder Botschafter, hélas!, nach der sogenannten Blaesheim-Formel zusammengefunden. Dieser neue deutsch-französische Konsultationsprozess hat sich als konstruktiv erwiesen. Die Treffen haben heilsame Effekte: 1. Sie festigen die persönliche Vertrauensbasis. 2. Sie wecken wieder das gegenseitige Bewusstsein für die Probleme des Partners. Sie machen beiden Seiten bewusst, dass die deutsch-französische Partnerschaft wirklich alternativlos ist. Dass dieser Prozess nun beginnt, seine Früchte zu tragen, haben die Ergebnisse des letzten Blaesheim-Treffens in Paris sowie des deutsch-französischen Gipfels in Nantes gezeigt: Franzosen und Deutsche haben sich auf alle wesentlichen Punkte der europäischen Agenda geeinigt. Man sprach von "nahtloser Übereinstimmung". Franzosen und Deutsche wollen Europa gemeinsam nach vorne bringen, hierauf möchte ich später zurückkommen. Franzosen und Deutsche möchten in Afghanistan nach dem Sturz der Taliban gemeinsam eine sichtbare Rolle spielen. Die meisten Beobachter sind sich inzwischen einig, dass es zwischen Deutschland und Frankreich nie zuvor seit dem Freundschaftsvertrag von 1963 eine so enge Abstimmung gegeben habe. Selbst das unleidige Thema des "militärischen Airbus" A 400 M konnte bereinigt werden (Was bleibt, ist die EU-Agrarpolitik, ein heikles Thema, an dem vor den Wahlen wohlweislich und stillschweigend nicht gerührt wird.).

Doch: Nicht nur die Gipfelergebnisse sind ein Gradmesser für Gemeinsamkeiten: In der Nahostpolitik beispielsweise achten Paris und Berlin darauf, dass sie ihre Schritte eng abstimmen.

Wiewohl gilt, dass im deutsch-französischen Verhältnis Gesten von Wichtigkeit sind. Aussenminister Fischer unterbrach für das letzte Blaesheim-Treffen in Paris eigens seine Nahost-Reise, um zu zeigen, wie wichtig ihm die deutsch-französischen Kontakte sind. Bundeskanzler Schröder reiste Anfang Oktober eigens nach Paris, um sich mit Premierminister Jospin vor laufender Kamera eine Stunde über Probleme der Globalisierung zu unterhalten.

Die Presse registriert eine Klimaverbesserung zwischen Bundeskanzler Schröder und Premierminister Jospin. Es hat sich aber nicht nur das Atmosphärische, sondern vor allem auch die Substanz im deutsch-französischen Verhältnis in den letzten Monaten wesentlich verbessert

Lassen Sie mich an dieser Stelle kurz auf die Rolle der Presse eingehen. Deutsche und französische Medien konzentrieren sich leider viel zu häufig auf die deutsch-französischen Meinungsunterschiede. Sie tragen damit beträchtlich zu den gegenseitigen Perzeptionsschwierigkeiten bei. Themen, die zur Erläuterung der Unterschiede dies- und jenseits des Rheins nützen können, werden in der Regel weder von der französischen noch von der deutschen Presse aufgegriffen.

Deshalb meine provokante Frage an unsere Journalisten: Warum helfen Sie uns so wenig, die gegenseitigen Perzeptionsschwierigkeiten zu überwinden? Denken Sie beispielsweise an die Frage der internen Wahldynamik in Deutschland und in Frankreich, die weder in Frankreich noch in Deutschland ausreichend analysiert und damit auch nicht ausreichend wahrgenommen und verstanden wird. Weder wird in Deutschland die Leserschaft mit der Problematik der Cohabition im Vorfeld der französischen Wahlen konfrontiert, wer kennt in Deutschland schon das Buch von Herrn Schrameck? Die Frage, welche Auswirkungen ein möglicher Koalitionswechsel in Deutschland 2002 auf die deutsch-französischen Beziehungen haben könnte, wird umgekehrt auch nicht in Frankreich einem größeren Publikum vorgestellt.

Insgesamt scheint mir die Neugier auf das Nachbarland begrenzt. Bei einem Missverhältnis von deutschen Korrespondenten in Frankreich zu französischen Korrespondenten in Deutschland von mindestens 4 zu 1 ist sie in Frankreich wohl noch weniger ausgeprägt als in Deutschland.

Andererseits ist die Presse ein wichtiger Sensor für das allgemeine Befinden. Deutschland hat durch eine Diplomatie der Berechenbarkeit und Zurückhaltung in den vergangenen 10 Jahren seit der Wiedervereinigung bewiesen, dass sich die Dinge in Europa zwar verändert haben, jedoch kein Grund zur Sorge besteht, dass Deutschland seine außen- und europapolitische Linie grundlegend ändert. In den französischen Medien hat sich im Laufe dieser 10 Jahre ein Perzeptionswandel vollzogen. Es ist ein gewisser Beruhigungseffekt zu verzeichnen. Die deutsche Entwicklung wird sogar positiv kommentiert. Selbst bei aktuellen Fragen, wie beispielsweise beim Engagement in Nahost oder in der Afghanistan-Frage, haben die Medien nicht zu einem Schönheitswettbewerb zwischen unseren beiden Ländern aufgerufen. Bezeichnend ist eher die positive Reaktion darauf, dass Deutschland bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. In der französischen Presse ist weniger Kritik zu verzeichnen, weniger die Furcht vor Konkurrenz, dies macht deutlich, welche Veränderungen wir miterleben.

Meine Damen und Herren,

wir befinden uns, um mit den Worten von Aussenminister Védrine zu sprechen, in der Phase der Post-Réconciliation. Wir haben ein neues Kapitel aufgeschlagen: das Kapitel der Beziehungen zweier Staaten, die sich der Zukunft zuwenden, die entspannt miteinander umgehen, die eigene Interessen aussprechen, gleichzeitig aber das Rüstzeug der Freundschaft besitzen, um neue Herausforderungen anzugehen.

Viele von Ihnen haben sich über Jahrzehnte im deutsch-französischen Verhältnis engagiert und den Boden für eine von Grund auf erneuerte Beziehung bereitet. Ihre Saat ist aufgegangen. Heute fahren wir die Ernte ein.

Was haben wir in den vergangenen 50 Jahren erreicht? Die deutsch-französische Versöhnung ist ein Acquis. Auf der Basis des Elysée-Vertrages ist es uns gelungen, die Gespenster der Vergangenheit zu bannen und gemeinsam am Aufbau Europas zu arbeiten. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich haben sich in jahrzehntelanger mühevoller Arbeit normalisiert. Unzählige zivilgesellschaftliche wie staatliche Initiativen und Institutionen sind entstanden.

Denken Sie nur an die Städte- und Regionalpartnerschaften, mehr als 2.200; nirgendwo anders gibt es so viele, das DFJW, das seit 1963 den Austausch von mehr als 6 Millionen Jugendlichen ermöglicht hat, Arte, den Koordinator für deutsch-französische Beziehungen, die deutsch-französische Brigade, das EUROKORPS, den Beamtenaustausch in zahlreichen Ministerien, die deutsch-französische Planungskommission, die zahlreichen Maßnahmen zum Ausbau der Wissenschaftsbeziehungen: das Berlin-Brandenburgische Institut für deutsch-französische Zusammenarbeit in Europa, das Deutsch-Französische Institut (DFI) in Ludwigsburg, Frankreichzentren in Freiburg im Breisgau und an der Technischen Universität in Berlin, spiegelbildlich hierzu das erst die

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