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Reformnotwendigkeiten der Nachrichtendienste

Reformnotwendigkeiten der Nachrichtendienste

Die Frage nach Reformnotwendigkeiten bei den Nachrichtendiensten ist nicht erst das Produkt der Erfahrung im Zusammenhang mit dem Terroranschlag vom 11.9.2001. Sie stellt sich vielmehr mit grossem Nachdruck bereits seit dem Ende des Kalten Krieges, als der grosse «klassische» Gegner, der Warschauer Pakt und hier insbesondere die Sowjetunion quasi «abhanden» kam. Die Frage ist: Sind die Nachrichtendienste, wie wir sie heute haben, das geeignete Mittel um Realität und damit reale Bedrohung zu erfassen? Analyse von Prof. Dr. Klaus Lange (1). Quellen:  Sicherheitspolitik Nr. 5 und Hanns-Seidel Stiftung (2). Zürich, den 20. September 2005. 

Professor Dr. Klaus Lange, Lehrbeauftragter der Hochschule für Politik, München; Referent für internationale Sicherheitspolitik der Hanns Seidel-Stiftung, München; Permanente Gastprofessuren in Pakistan, Südafrika und Russland; Beratertätigeit für internationale Unternehmen; Mitglied des internationalen Beirates des « Zentrum für Globale und Strategische Studien » der Russischen Akademie der Wissenschaften; des RUSI, London; Ehrenmittglied des « Military Commentators’ Circle », London; Leiter des Institut für Transnationale Studien in Landshut. Foto Hans-Ulrich Helfer © Presdok AG.Der vorliegende Artikel ist eine Zusammenfassung der neu erschienen Broschüre, die bei der Hanns Seidel Stiftung e.V. bezogen werden kann. Weitere Angaben zur Broschüre sind: ISBN 3-88795-290-1, © 2005 Hanns-Seidel-Stiftung e.V., München; Akademie für Politik und Zeitgeschehen.  Foto Hans-Ulrich Helfer © Presdok AG.

Prof. Dr. Klaus Lange ist Referent für internationale Sicherheitspolitik der Hanns Seidel-Stiftung, München

  • Skizzierung des Kernproblems

Ein hochrangiger und erfahrener Mitarbeiter des Nachrichtendienstes eines westeuropäischen Landes fasste im persönlichen Gespräch das Dilemma heutiger nachrichtendienstlicher Arbeit wörtlich wie folgt zusammen: « Worin besteht die Haupttätigkeit von Nachrichtendiensten wie wir sie bisher kennen? Die Haupttätigkeit besteht in der Erfassung und Auswertung offener Quellen. Je nach speziellem Nachrichtendienst liegt der Anteil der aus offenen Quellen gewonnenen Informationen bei 70-90%. Der kleinere Rest setzt sich zusammen aus dem, was einem die Partnerdienste zukommen lassen und aus Humint und Sigint. Das heisst, dass ein wachsendes Missverhältnis besteht, zwischen dem Wachstum der sich immer deutlicher abzeichnenden «Bedrohungstriade» aus Organisierte Kriminalität, Proliferation und Terrorismus und dem zur Aufklärung der daraus resultierenden spezifischen Bedrohungen zur Verfügung stehenden nachrichtendienstlichen Instrumentarium. »

Aus dem Internet lässt sich « hard intelligence » zu Organisierter Kriminalität, Proliferation und Terrorismus in der Regel erst post festum gewinnen. Ähnlich verhält es sich mit der viel gepriesenen internationalen Kooperation zwischen den Diensten. Der Idealfall, dass von allen Seiten Mosaiksteine zusammengetragen werden, aus denen dann ein Gesamtbild konkreter Bedrohung, tragfähig für präventive Aktion entsteht, ist die absolute Ausnahme. In der Regel bleibt, – zumindest mit Blick auf die heute vorrangig relevante Bedrohungstriade, die Informationsquantität und -qualität unter der für erfolgreiche Prävention unverzichtbaren minimalen « kritischen Masse ».

Das kann unter bestehenden Rahmenbedingungen auch gar nicht anders sein. Um eine Beurteilung zu ermöglichen, welche der Informations-«Mosaiksteine » zusammengehören und grundsätzlich zum selben Bild gehören, müsste eine übergeordnete Institution geschaffen werden, bei der nicht nur die Teilinformationen zusammenkommen, sondern die auch autorisiert sein müsste, von sich aus Nachfragen oder sogar Steuerungshinweise an die einzelnen Quellen zu richten. Das aber ist bei dem heutigen Selbstverständnis der Dienste per definitionem ausgeschlossen. Die Folge davon ist, dass zwar eine Menge von Mosaiksteinen hin und hergeschoben werden, dass es aber fast unmöglich ist, dabei festzustellen, welches Bedrohungsbild das zu erstellende fertige Puzzle schliesslich abbilden soll. Anders als beim Puzzle, das im Spielzeugladen erhältlich ist, weiss der « Spieler », der eine Einzelmanifestation der Bedrohungstriade erfassen möchte nicht im Vorhinein, auf welches Bild die ihm zugespielten Mosaiksteine letztlich « hinauslaufen » oder auch, ob sie überhaupt zum selben Bild gehören.

Fazit: In einer Welt, deren Sicherheit zunehmend davon bestimmt ist, ob und inwieweit es möglich ist, die Evolution der Bedrohungstriade unter Kontrolle zu halten, ist es verantwortungslos, so zu tun, als ob im möglichst umfassenden Informationsaustausch der Weisheit letzter Schluss liegen würde, wenn nicht gleichzeitig eine übergeordnete Instanz geschaffen wird, die mittels eigenem Quellenzugang in die Lage versetzt wird zu beurteilen, welcher Mosaikstein zu welchem Bild gehört.

Botschafter Hans-Georg Wieck (früher BND Präsident), General François Mermet (früher Direktor der französischen DGSE), Fritz W. Ermarth (früher CIA Beamte) und Prof. Dr. Klaus Lange bei einer Tagung in Wildbad Kreuth (Bayern) über das Thema "Reformnotwendigkeiten der Nachrichtendienste". (Foto © Joël-François Dumont).

Botschafter Hans-Georg Wieck (BND), General François Mermet (DGSE), Fritz W. Ermarth (CIA) und Prof. Dr. Klaus Lange

  • Neue nachrichtendienstliche Herausforderungen

Wenn im Folgenden versucht wird, einige Thesen und Postulate zu den neuen nachrichtendienstlichen Herausforderungen zu formulieren, dann, das soll mit grösstmöglicher Nüchternheit betont werden, handelt es sich um Herausforderungen, bei denen einige der Einzelkomponenten zwar bereits Realität geworden sind, die sich aber, so weit erkennbar, noch nicht zum zuvor skizzierten « Triopol von Bedrohung » zusammengefügt haben.

Dieses Triopol, nämlich Organisierte Kriminalität, Terrorismus und Proliferation, ist insofern noch ein teilweise hypothetisches, als noch keine gesicherten Erkenntnisse darüber vorliegen, dass der « symbiotische Terrorismus », also das Zusammenspiel von OK und Terrorisrorismus nach Massenvernichtungsmitteln Synergieeffekte gezeitigt hat.

Bisher steht auf jeden Fall Folgendes fest: An der vielfachen Symbiose von OK und Terrorismus ist nicht zu zweifeln. Terrorismen der verschiedensten Art bedienen sich nicht nur krimineller Aktivitäten, um sich zu finanzieren oder auch, um menschliche und materielle Ressourcen grenzüberschreitend zu transferieren, sondern sie sind in Vergangenheit und Zukunft immer wieder auch Kooperationen mit bestehender OK eingegangen, um deren professionelles Knowhow zu nützen. Die OK wiederum hatte umgekehrt einen Nutzen, beispielsweise in der Destabilisierung staatlicher Strukturen durch Terrorismus, etwa um ihren « geschäftlichen » Interessen ungehinderter nachgehen zu können. Beispiele für solche « Arbeitsteilung », die in einigen Fällen bis zur kompletten Symbiose von OK und Terrorismus ging, lassen sich von Lateinamerika über Südosteuropa bis nach Südostasien finden.

Fest steht auch, dass wesentliche Segmente im terroristischen Gesamtspekt-rum ein Interesse daran haben, sich in Proliferationsprozesse zum Zweck des Erwerbs von Massenvernichtungsmitteln einzuklinken. Dafür sprechen nicht nur nahe liegende hypothetische Erwägungen, sondern auch ganz konkrete Äusserungen, etwa seitens Al Qaida und auch Erkenntnisse über entsprechende konkrete Bemühungen. Darüber, dass solche Bemühungen womöglich bereits Erfolg gehabt haben, liegen meines Wissens noch keine gesicherten Erkenntnisse vor, wenn auch eine ernst zu nehmende Minderheit in Expertenkreisen diese Möglichkeit nicht mehr ausschliessen will. Unabhängig vom tatsächlichen Status quo in dieser Hinsicht ist allerdings eher davon auszugehen, dass sich

Terroristen in bestehende Proliferationsmechanismen einzuklinken versuchen werden und dass ihr Erfolg früher oder später nicht auszuschliessen ist.

Ausgehend von den eben skizzierten Überlegungen bzw. unter der Voraussetzung, dass diese im Wesentlichen triftig sind, ergeben sich eine ganze Reihe radikal klingender Forderungen, die sich wie folgt zusammenfassen lassen: Nachrichtendienste, die dem Einsatz von Massenvernichtungsmitteln durch Terroristen erfolgreich präventiv und im vorangegangenen Sinn gerade zum Schutz von Freiheit in der « boost phase » begegnen sollen, benötigen

a) alternative organisatorische Strukturen,

b) einen unter intellektuellen und psychologischen Aspekten neuen und anderen Typus von Agenten als er heute in der Regel anzutreffen ist.

  • Alternative Strukturen

Nach allem, was heute über den internationalen Terrorismus bekannt ist und das ist wahrhaftig wenig genug, ist seit geraumer Zeit in der Szene eher ein Trend zur Dezentralisierung als zur Zentralisierung zu beobachten. Man hat verschiedentlich beispielweise Al Qaida mit einem «Franchising-Unternehmen»verglichen, das zwar seine Geschäftsphilosophie für die Franchisenehmer als verbindlich erklärt, sich aber in unternehmerische Entscheidungen auf quasi taktischer Ebene nicht einmischt. Dieser Vergleich, sollte er wesentliche Trends in der Entwicklung des internationalen Terrorismus tatsächlich abdecken, hätte wichtige Konsequenzen, was die Möglichkeiten nachrichtendienstlicher Aufklärung betrifft: Das Ausmass und die Qualität dieser Möglichkeiten wird direkt proportional zu dem Mass sein, in dem sich das Aufklärungssubjekt dem Aufklärungsobjekt zumindest organisatorisch anzupassen vermag. Anders gesagt: Der Wirkungsgrad zentralisierter nachrichtendienstlicher Bürokratien wird bei der Aufklärung dezentral organisierter Strukturen immer unbefriedigend bleiben.

  • Warum genau ist das so?

Die Frage soll indirekt behandelt werden. Grosse Bürokratien haben ihre grossen Stärken. Dazu gehört zum Beispiel, dass sie (in der Regel) ein grosses «Gedächtnis» haben, dass die quasi «archivarischen» Kapazitäten zur systematischen Abklärung gleicher und ungleicher Phänomene, Prozesse und Sachverhalte von anderen Organisationsformen kaum übertroffen werden können, dass der un- und überpersönliche Charakter von Arbeitsabläufen gute (natürlich nicht hundertprozentige) Gewähr auf Ausschluss subjektivistischer Fehleinschätzungen bietet und vieles mehr. Wenn es aber vor dem Hintergrund der skizzierten neuen Formen von Bedrohung in erster Linie darauf ankommt, Schaden präventiv zu verhindern anstatt post festum im Wesentlichen nur noch Aufklärungsarbeit zu betreiben, etwa um, wie die Polizei, Verbrechen aufzuklären und Täter dingfest zu machen, dann sind Bürokratien in gefährlichem Mass unzulänglich.

Dass die bisherigen nachrichtendienstlichen Erfolge im Kampf gegen den internationalen Terrorismus im Gegensatz zu den Triumphfanfaren der Beruhigerfraktion ehrlich gesagt mehr als dünn waren, spricht nachdrücklich dafür, die Möglichkeit neuer Organisationsformen bei den Nachrichtendiensten anzudenken. Kein ernst zu nehmender Experte zweifelt daran, dass der Umstand, dass die ganz grosse (und immer wahrscheinlichere) terroristische Operation bisher nicht stattgefunden hat (leider war auch 9/11 noch sehr weit unter dem heute realistisch Vorstellbaren angesiedelt), eher glücklichen Umständen aller Art zu verdanken ist als den präventiven Fähigkeiten unserer nachrichtendienstlichen Bürokratien.

  • Anderen Typ von Agenten

Wenn man erfahrene Insider des nachrichtendienstlichen Metiers fragt, welche Eigenschaften und Qualifikationen Menschen aufweisen müssten, um sich möglichst erfolgreich um die auf Prävention ausgerichtete Aufklärung der neuen Bedrohungen bemühen zu können, wird eine auf den ersten Blick vielleicht erstaunliche Liste präsentiert. Immer wieder genannt werden: Fantasie, Intuition, Kreativität, Non-Konformismus, Verständnis für kulturelle Relativität, wissenschaftliches Denken kombiniert mit Einsicht in die Notwendigkeit interdisziplinären Ansatzes, schnelle Anpassungsfähigkeit an unbekannte Situationen, Fähigkeit zur sozial- und individualpsychologischen Einfühlung etc. Es ist sicher keine Übertreibung zu sagen, dass es genau diese Eigenschaften und Qualifikationen sind, die innerhalb bürokratischer Strukturen eher als kontraproduktiv zu betrachten sind und deren Manifestationen deshalb eher selten sind.

Damit soll nicht gesagt, dass Menschen, die in Bürokratien tätig sind, nicht über solche Eigenschaften verfügen können, sondern nur, dass diese innerhalb der offiziellen Arbeitsabläufe eher Probleme schaffen als lösen können.

Auch heute zeichnet sich angesichts des zuvor skizzierten neuen « Triopols von Bedrohung » eine Extremsituation ab, die früher oder später die Rekrutierung für nachrichtendienstliche Aufgaben von Personengruppen, die nach konventionellen Massstäben eher unwahrscheinlich wäre für alternative Strukturen, die mit den bekannten bürokratischen wenig zu tun haben, unvermeidlich machen wird.

  • Die neuen Nachrichtendienste

Man wird sich nicht mehr allzu lange der Einsicht verschliessen können, dass es zur «Triopol»-Aufklärung eines eigenen Nachrichtendienstes bedarf, der strukturell und personell höchst alternativ ist, wenn man die vielfachen Kosten (Opfer, wirtschaftliche, psychologische und Kosten für die Freiheit des Bürgers) in überschaubaren und zu bewältigenden Grenzen halten möchte.

Ein solcher Nachrichtendienst wird völlig neue Selektions- und Rekrutierungsstrategien entwickeln müssen, um die richtigen Leute zu gewinnen. Er muss so strukturiert sein, dass die oft immens destruktiven laufbahnstrategischen und laufbahnrechtlichen Gegebenheiten, die für «konventionelle» Nachrichtendienste so typisch sind, eine möglichst geringe Rolle spielen und mit der Schaffung eines solchen alternativen Nachrichtendienstes müssen auch die Zielsetzungen von maximaler Flexibilität und wirksamer demokratischer Kontrolle in Einklang gebracht werden können.

Dass es sich dabei nicht notwendig um den Versuch einer Quadratur des Kreises handeln muss, habe ich bereits insofern anzudeuten versucht, als gerade ein proaktiver Ansatz die Grundrechte in höherem Mass zu respektieren erlaubt, als der heute weithin gültige post-festum- und «Objektschutzansatz». Die Beantwortung der Frage, wie eine wirksame Kontrolle eines wesentlich näher am Feind arbeitenden Nachrichtendienstes aussehen müsste, würde sicherlich viele Varianten kennen, deren Identifizierung vor allem die Aufgabe der einschlägigen Rechtsexperten wäre.

Da es sich aber bei einem alternativen Nachrichtendienst eher um ein Netzwerk einzelner Arbeitsteams handeln müsste als um eine grosse hinsichtlich einzelner Verantwortlichkeiten eher unüberschaubare Bürokratie, wäre die Kontrolle der diversen Aktivitäten im Fall des alternativen Nachrichtendienstes grundsätzlich leichter. Dass der Teufel auch hier im Detail stecken wird, kann natürlich zugegeben werden, sollte aber nicht als Ausrede dafür missbraucht werden, dass über das Thema nicht ernsthaft nachgedacht werden darf.

Ein israelischer Experte, ehemaliger Angehöriger eines bekannten Nachrichtendienstes mit erheblicher Erfahrung bei der Bekämpfung des Terrorismus, hat sehr bildhaft den Unterschied zwischen konventionellem und alternativem Nachrichtendienst mit dem Unterschied zwischen einem Symphonieorchester und einer Jazzband verglichen: Der konventionelle Dienst spielt nach einer vorgegebenen Partitur und es ist letztlich der Dirigent, der die verpflichtende Interpretation durchsetzt, auch wenn einzelne Musiker vielleicht in begrenzten Bereichen kleine Vorschläge anbringen können. Das Gegenstück dazu wäre die Jazzband, in der sich die einzelnen Musiker, hierarchisch nicht reglementiert, um die Interpretation eines Themas bemühen und sich mit ihren Beiträgen gegenseitig zu Kreativität anregen. Mit der Auseinandersetzung mit dem Thema des Terrorismus wäre besser die nachrichtendienstliche «Jazzband» betraut, da es eine genaue Partitur hierbei nicht gibt.

(1) Prof. Dr. Klaus Lange, Lehrbeauftragter der Hochschule für Politik, München; Referent für internationale Sicherheitspolitik der Hanns Seidel-Stiftung, München; Permanente Gastprofessuren in Pakistan, Südafrika und Russland; Beratertätigeit für internationale Unternehmen; Mitglied des internationalen Beirates des « Zentrum für Globale und Strategische Studien » der Russischen Akademie der Wissenschaften; des RUSI, London; Ehrenmittglied des « Military Commentators’ Circle », London; Leiter des Institut für Transnationale Studien in Landshut.

(2) Der vorliegende Artikel ist eine Zusammenfassung der neu erschienen Broschüre, die bei der Hanns Seidel Stiftung e.V. bezogen werden kann. Weitere Angaben zur Broschüre sind: ISBN 3-88795-290-1, © 2005 Hanns-Seidel-Stiftung e.V., München; Akademie für Politik und Zeitgeschehen; Verantwortlich: Dr. Reinhard C. Meier-Walser. Siehe http://www.hss.de .

 

 

 

 

 


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