Éditoriaux Défense Sécurité Terrorisme Zones de conflits Logistique Livres de référence Liens
Terre Air Mer Gendarmerie Renseignement Infoguerre Cyber Recherche

Beitrag zu den Überlegungen zum Konzept der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion

 

Beitrag zu den Überlegungen zum Konzept der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion

Gemeinsame Pressekonferenz von Staatspraesident Chirac, Premierminister Verhohstadt, Bundeskanzler Schroeder und Premierminister Juncker im Ansscluß an Ihr Treffen zur Europäischen Verteidigung - Auszüge. Quellen und Übersetzung: Quai d'Orsay und Franz. Botschaft, Berlin. Brussels, den 29. April 2003.

Jacques Chirac: (…) Die Verteidigung ist ein wichtiges Problem, dem unsere vier Länder, die zu den Gründungsländern gehören, stets größte Bedeutung beigemessen haben. Sie wissen, dass 1991 in einem Brief des deutschen Bundeskanzlers und des französischen Staatspräsidenten für die Europäische Union das Ziel einer gemeinsame Verteidigungspolitik festgelegt wurde. Unser gemeinsames Engagement fand damals Ausdruck in der Schaffung des europäischen Korps.

Mit unserer Begegnung heute werden die Arbeiten abgeschlossen, mit denen wir uns seit mehreren Monaten beschäftigen, seit uns Guy Verhofstadt am 18. Juli geschrieben und seine Sorge angesichts des Entwicklungsstands der europäischen Verteidigung mitgeteilt hat.

Seitdem ist daran gearbeitet worden. Es gab den deutsch-französischen Beitrag zum Konvent, der von Belgien unterstützt worden ist; es gab den vierzigsten Jahrestag des deutsch-französischen Vertrags; es gab den Bericht der Arbeitsgruppe Verteidigung im Konvent; es gab den französisch-britischen Gipfel in Le Touquet, der für einen bedeutenden Vorstoß in mehreren wichtigen Punkten steht, besonders auf dem Gebiet der Fähigkeiten und Einsätze.

Diese verschiedenen Beiträge, die sich gegenseitig ergänzen, haben gezeigt, welche Fortschritte seit Saint-Malo, Köln, Nizza und Laeken erzielt wurden, aber auch, wie illusorisch ein Verteidigungseuropa ist, das auf natürliche Weise aus der Entwicklung des Europa der Außenpolitik hervorgehen würde.

Wie in anderen Bereichen der europäischen Politik denken wir, dass wir heute unseren Willen unter Beweis stellen und eine echte Zielsetzung für das Europa der Verteidigung festlegen müssen.

In diesem Sinne haben wir also beschloßen, unseren Partnern, unseren 21 Partnern, einen Beitrag zur Prüfung vorzulegen, der sich sowohl auf die Institutionen als auch auf die operativen Instrumente bezieht, die der Europäischen Union zur Verfügung stehen.

Die Erklärung umfasst eine Darstellung unseres Vorgehens, das insbesondere auf unserem Willen begründet ist, eine glaubwürdige europäische Verteidigung zu schaffen und herausstellt, daß die strategische Partnerschaft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten im Rahmen des Bündnisses von grundlegender Bedeutung ist.

Denn unsere Länder verstehen ihr Engagement in der Europäischen Union und in der NATO als ergänzendes Engagement. Indem wir ein stärkeres Europa aufbauen, tragen wir selbstverständlich auch zu einem stärkeren Atlantischen Bündnis bei. Darin liegt auch der Sinn der sogenannten „Berlin plus"-Vereinbarungen, an denen unsere vier Länder natürlich festhalten; oder auch die Entscheidung, uns an der Reaktionskraft der NATO, der NRF, zu beteiligen.

Die Erklärung enthält außerdem einen Beitrag zu den Überlegungen zum Konzept der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion. Wir sehen diese Union als eine Vereinigung der Mitgliedstaaten, die bereit sind, schnellere und weiter reichende Fortschritte bei der Stärkung ihrer Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu erzielen.

Die Staaten, die an der Europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsunion mitwirken, verpflichten sich zu gegenseitiger Hilfe und Beistand bei jeder Art von Gefahr, also selbstverständlich auch bei Terrorismus. Wir haben uns dazu bereits mit Deutschland und mit Großbritannien verpflichtet. Die so zusammengeführten Staaten versuchen automatisch, ihre Positionen in Sicherheits- und Verteidigungsfragen zu harmonisieren und gehen im Übrigen bestimmte konkrete Verpflichtungen bei der Ausrüstung der Streitkräfte ein.

Wir haben im Hinblick auf unsere Partner in der Europäischen Union konkrete Maßnahmen zur Annäherung unserer nationalen Verteidigungsinstrumente vorgeschlagen, um die politischen und militärischen Strukturen zu ergänzen, die wir seit Saint-Malo errichtet haben. Wir schlagen unseren Partnern vor, über die Schaffung eines Nukleus einer Fähigkeit zur operativen Planung und Führung von Einsätzen nachzudenken, der sich auf die nationalen Stäbe der Mitgliedstaaten stützt. Dieser strategische Stab, oder genauer gesagt Nukleus, könnte genutzt werden, wenn die Europäische Union beschließt, entsprechend den Erklärungen von Saint-Malo und des Europäischen Rats von Kopenhagen, nicht auf den Gebrauch von Mitteln und Fähigkeiten der NATO zurückzugreifen, zum Beispiel im Rahmen von Einsätzen unter EU-Führung unter der Ägide der Vereinten Nationen, wie wir, Franzosen und Briten, schon beim letzten bilateralen Gipfel in Le Touquet beschlossen oder genauer gesagt vorgeschlagen haben.

Es geht dabei selbstverständlich nicht darum, ein europäisches SHAPE zu schaffen, sondern einfach um den Versuch, die nationalen Mittel der Mitglieder der Europäischen Union einander anzunähern, um so unnötige nationale Duplizierungen zu vermeiden. Es geht nicht darum, SHAPE zu duplizieren. Es geht darum - weil teuer, unnütz und abwegig -, Duplizierungen abzuschaffen, die derzeit zwischen unseren verschiedenen Staaten im Verteidigungsbereich bestehen. Es geht also ganz eindeutig nicht darum, die Verteidigungsanstrengungen zwischen Europäischer Union und Atlantischem Bündnis voneinander abzukoppeln.

Wir schlagen im Übrigen die Schaffung einer Europäischen Agentur für Entwicklung und Beschaffung militärischer Fähigkeiten vor; also auch hier eine Maßnahme, die zu mehr Wirtschaftlichkeit und damit zur umfassenden Stärkung unserer gemeinsamen Verteidigungsanstrengung führt.

All diese Vorhaben gehören also zu unserer gemeinsamen Mitwirkung an Einsätzen im Rahmen der Europäischen Union oder im Rahmen der NATO.

Abschließend möchte ich unterstreichen, daß dieser Beitrag unserer Ansicht nach geeignet zu sein scheint, dem Europa der Verteidigung einen qualitativen Schritt nach vorne zu ermöglichen.

Auf politischer Ebene wird die Schaffung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion mit echten Pflichten für ihre Mitglieder ein großer Schritt in Richtung auf das Europa der Verteidigung und damit auch auf das Europa der Außenpolitik sein. (…) .

 

Derniers articles

Verdun 2016 : La légende de la « tranchée des baïonnettes »
Eyes in the Dark: Navy Dive Helmet Display Emerges as Game-Changer
OIR Official: Captured Info Describes ISIL Operations in Manbij
Cyber, Space, Middle East Join Nuclear Triad Topics at Deterrence Meeting
Carter Opens Second DoD Innovation Hub in Boston
Triomphe de St-Cyr : le Vietnam sur les rangs
Dwight D. Eisenhower Conducts First OIR Missions from Arabian Gulf
L’amiral Prazuck prend la manœuvre de la Marine
Airmen Practice Rescuing Downed Pilots in Pacific Thunder 16-2
On ne lutte pas contre les moustiques avec une Kalachnikov...
Enemy Mine: Underwater Drones Hunt Buried Targets, Save Lives
Daesh Publications Are Translated Into Eleven Languages
Opération Chammal : 10 000 heures de vol en opération pour les Mirage 2000 basés en Jordanie
Le Drian : Daech : une réponse à plusieurs niveaux
Carter: Defense Ministers Agree on Next Steps in Counter-ISIL Fight
Carter Convenes Counter-ISIL Coalition Meeting at Andrews
Carter Welcomes France’s Increased Counter-ISIL Support
100-Plus Aircraft Fly in for Exercise Red Flag 16-3
Growlers Soar With B-1s Around Ellsworth AFB
A-10s Deploy to Slovakia for Cross-Border Training
We Don’t Fight Against Mosquitoes With a Kalashnikov
Bug-Hunting Computers to Compete in DARPA Cyber Grand Challenge
Chiefs of US and Chinese Navies Agree on Need for Cooperation
DoD Cyber Strategy Defines How Officials Discern Cyber Incidents from Armed Attacks
Vice Adm. Tighe Takes Charge of Information Warfare, Naval Intelligence
Truman Strike Group Completes Eight-Month Deployment
KC-46 Completes Milestone by Refueling Fighter Jet, Cargo Plane
Air Dominance and the Critical Role of Fifth Generation Fighters
Une nation est une âme
The Challenges of Ungoverned Spaces
Carter Salutes Iraqi Forces, Announces 560 U.S. Troops to Deploy to Iraq
Obama: U.S. Commitment to European Security is Unwavering in Pivotal Time for NATO
International Court to Decide Sovereignty Issue in South China Sea
La SPA 75 est centenaire !
U.S. to Deploy THAAD Missile Battery to South Korea
Maintien en condition des matériels : reprendre l’initiative
La veste « léopard », premier uniforme militaire de camouflage
Océan Indien 2016 : Opérations & Coopération
Truman Transits Strait of Gibraltar
Navy Unveils National Museum of the American Sailor
New Navy, Old Tar
Marcel Dassault parrain de la nouvelle promotion d’officiers de l’École de l’Air
RIMPAC 2016 : Ravitaillement à la mer pour le Prairial avant l’arrivée à Hawaii
Bataille de la Somme, l’oubliée
U.S., Iceland Sign Security Cooperation Agreement
Cléopatra : la frégate Jean Bart entre dans l’histoire du BPC Gamal Abdel Nasser
Surveiller l’espace maritime français aussi par satellite
America's Navy-Marine Corps Team Fuse for RIMPAC 2016
Stratégie France : Plaidoyer pour une véritable coopération franco-allemande
La lumière du Droit rayonne au bout du chemin





Directeur de la publication : Joël-François Dumont
Comité de rédaction : Jacques de Lestapis, Hugues Dumont, François de Vries (Bruxelles), Hans-Ulrich Helfer (Suisse), Michael Hellerforth (Allemagne).
Comité militaire : VAE Guy Labouérie (†), GAA François Mermet (2S), CF Patrice Théry (Asie).

Contact