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Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum

Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum

Am 14. Dezember 2004 hat in Berlin das neue Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum seine Arbeit aufgenommen. Im Terrorismusabwehrzentrum werden die Analysespezialisten des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz zentral zusammengeführt. Quelle: Bundesministerium des Innern, Berlin den 21. Dezember 2004.

Das Terrorismusabwehrzentrum wird über exzellente Bedingungen verfügen, um einen Informationsaustausch in Echtzeit, sowie schnelle und zielgerichtete Analysen aktueller Gefährdungshinweise und die Abstimmung operativer Maßnahmen gewährleisten zu können.
 
Mit dieser Intensivierung der Zusammenarbeit durch die Erweiterung der bisherigen Kooperationen (so genannte Informations- und Analyseboards) wird ein erheblicher Qualitätssprung erreicht.
 
Auch der Bundesnachrichtendienst, die Kriminal- und Verfassungsschutzämter der Länder, der Bundesgrenzschutz, das Zollkriminalamt und der Militärische Abschirmdienst werden mitarbeiten und in die Arbeitsabläufe des Terrorismusabwehrzentrums eingebunden.
 
Die Konstruktion eines gemeinsamen Zentrums gewährleistet einen reibungslosen Informationsfluss in alle Richtungen und bündelt das vorhandene Wissen auf intelligente Weise.
 
Wesentliche Vorteile sind

  • die erhebliche Beschleunigung des Informationsaustausches und

  • die erhebliche Stärkung und Zusammenführung der Analysekompetenz.

Kontinuierlich und intensiv werden folgende Aufgaben gemeinsam wahrgenommen:

  1. Tägliche Lagebesprechungen: Die täglichen Besprechungen dienen dem Austausch tagesaktueller polizeilicher und nachrichtendienstlicher Lageerkenntnisse, der Erstellung anlassbezogener Erstbewertungen sowie daraus resultierenden Aufträgen und Maßnahmen.

  2. Gefährdungsbewertungen: Die nahezu täglich eingehenden Hinweise und Warnungen sowie neu gewonnene Erkenntnisse werden umgehend gemeinsam analysiert und bewertet. Die Gefährdungsbewertung soll schnell und verlässlich Antworten auf Fragen liefern, wie etwa: Gibt es einen konkreten Handlungsbedarf? Muss die Gefährdungslage für bestimmte Bereiche oder insgesamt neu eingeschätzt werden?

  3. Operative Informationsaustausch: Ziel ist es, einen Informationsaustausch in strukturierter Form unmittelbar mit der Abstimmung operativer Maßnahmen zu verknüpfen. Hierfür wird mit dem operativen Informationsaustausch ein verlässlicher Rahmen geschaffen.

  4. Fallauswertung: Hier gilt es, Teilaspekte des Terrorismus, wie z.B. die Beschaffung falscher Identitätspapiere oder von Waffen und Sprengstoff gemeinsam auszuwerten, um wirksame Bekämpfungsansätze zu konzipieren.

  5. Strukturanalysen: Bei diesem wichtigen Aufgabengebiet sind langfristig wirksame Aspekte des internationalen Terrorismus zu analysieren; Themen dieser Grundlagenprojekte sind zum Beispiel die Ausbildungslager arabischer Mudjahedin in Afghanistan oder die Analyse von Reisebewegungen.

  6. Aufklärung des islamistisch-terroristischen Personenpotenzials: Hier sind die Erkenntnisse über mögliche Gefährder und relevante Personen abzugleichen und zu verbessern, um Täter- und Unterstützerstrukturen sowie die Rekrutierung von Terroristen wirksam zu bekämpfen.

  7. Ressourcenbündelung: Hier gilt es, vorhandene Synergien etwa bei der Internet-Recherche oder beim Einsatz von Islamwissenschaftlern und der Übersetzung auszunutzen.

Mit dieser Zusammenarbeit im neuen Terrorismusabwehrzentrum wird auch die operative Arbeit der Sicherheitsbehörden unmittelbar durch eine konsequente Frühaufklärung terroristischer Strukturen und Planungen und einen dauerhaft hohen Fahndungs- und Ermittlungsdruck gestärkt.
 
Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum setzt das Bundeskriminalamt in Berlin ab sofort insgesamt rund 100, das Bundesamt für Verfassungsschutz zunächst 15 Spezialisten ein. Bis Mitte 2005 erfolgt sukzessive eine weitere Personalerhöhung  auf über 50 Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Darüber hinaus werden etwa 50 Fachkräfte der beteiligten Sicherheitsbehörden aus Bund und Ländern im Zentrum mitarbeiten.
 
Die gemeinsame Arbeit im Terrorismusabwehrzentrum wird informationstechnisch durch die Nutzung gemeinsamer Dateien zusätzlich unterstützt werden. Daher ist die zügige Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für gemeinsame Projektdateien und eine gemeinsame Index-Datei eingeleitet. Die Projektdateien sollen zeitlich befristet für einzelne Analyseprojekte im Zentrum genutzt werden, die Index-Datei, die zu den jeweiligen Anfragen der Sicherheitsbehörden unmittelbar die genaue Fundstelle zu weiteren Informationen liefert, soll von allen zugriffsberechtigten polizeilichen und nachrichtendienstlichen Behörden in Anspruch genommen werden. So werden Abfragen künftig vereinfacht und beschleunigt.
 
Mit der Einrichtung des Terrorismusabwehrzentrums hat sich Deutschland auch international gut positioniert: Bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist die internationale Zusammenarbeit von existenzieller Bedeutung. Daher ist  perspektivisch auch die Einbindung ausländischer Experten bei geeigneten, ausgewählten Projekten vorgesehen.

Mit der Einrichtung des Terrorismusabwehrzentrums hat sich Deutschland auch international gut positioniert: Bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist die internationale Zusammenarbeit von existenzieller Bedeutung. Daher ist perspektivisch auch die Einbindung ausländischer Experten bei geeigneten, ausgewählten Projekten vorgesehen.

 


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