Éditoriaux Défense Sécurité Terrorisme Zones de conflits Logistique Livres de référence Liens
Terre Air Mer Gendarmerie Renseignement Infoguerre Cyber Recherche

Die Transformation der Bundeswehr: Reform, Relaunch oder Revolution der deutschen Verteidigungspolitik?

 

Die Transformation der Bundeswehr : Reform, Relaunch oder Revolution der deutschen Verteidigungspolitik?

 

Obwohl fest in die in die Strukturen und Missionen der NATO eingebunden, unterscheidet sich die Bundeswehr auch achtzehn Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung immer noch von den anderen alliierten Streitkräften. Einerseits hat sie einen ausgezeichneten Ruf als Armee eines der reichsten Staaten der Welt, hervorragend organisiert und geführt von erstklassigen Unteroffizieren und Offizieren. Andere Betrachter haben dagegen ein eher düsteres Bild: Sie bezweifeln die Befähigung der Bundeswehr, aktuelle Aufgaben zu bewältigen, unterstreichen die Angst der deutschen Streitkräfte vor ihrer eigenen Stärke und heben hervor, dass sie nicht in der Lage ist, mehr als 5% ihres Personals gleichzeitig in den Auslandseinsatz zu schicken. Sie zeichnen das Bild einer Truppe die daran krankt, keinen klaren Auftrag zu haben und darunter leidet, dass sie von einer politischen Klasse ohne jede Vision als notwendiges Übel betrachtet und entsprechend behandelt wird. In Wahrheit ist die Situation weitaus komplizierter. Eine Analyse von Heinz Michael Hellerforth (*). Berlin, den 10.Oktober 2007 (©).

 

        „Wer nicht weiß woher er kommt, kann auch nicht wissen, wohin er geht“ [1]

 

Heinz Michael Hellerforth © Photo Collection privée.

 

Heinz Michael Hellerforth

Das Ende des kalten Krieges und der damit verbundenen Bedrohung für den Frieden in Mitteleuropa durch den Warschauer Pakt hat für die Bundeswehr einen schier nicht enden wollenden Reformkreislauf in Gang gebracht, dessen einzig erkennbare Konstante das Festhalten an den Konzepten des „Staatsbürgers in Uniform“ sowie der „inneren Führung“ ist. 

Die heutigen Realitäten sind von internationalen Einsätzen im Rahmen der Friedenserzwingung und Friedenssicherung geprägt und stellen hohe Anforderungen in operativer, organisatorischer und technischer Hinsicht. In diesem Zusammenhang sieht die Bilanz düster aus: Das Bild der heutigen Bundeswehr entspricht nicht den Anforderungen, die man an einen der bedeutendsten europäischen Staaten stellen darf, der gewillt ist, in einer durch den NATO-Gipfel von Prag 2002 von Grund auf renovierten NATO Führungsverantwortung zu übernehmen und sich an den alliierten Krisenreaktionskräften (NRF) zu beteiligen.

 

Dieser Anspruch ist alles andere als selbstverständlich. Zum Zeitpunkt der ersten Beteiligung an internationalen Auslandseinsätzen war die Entsendung deutscher Streitkräfte mehr als umstritten. Hinzu kam die Frage, ob der Einsatz deutscher Streitkräfte „out of area“, d.h. außerhalb des Vertragsgebiets der NATO, überhaupt durch das Grundgesetz gedeckt war. Teile der FDP stimmten im Bundestag offen mit der damaligen Opposition (SPD und Grüne) gegen den ersten Einsatz und unterstützten eine Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Erst die Entscheidung der Verfassungsrichter sorgte für Klarheit und gestattete die Entsendung deutscher Soldaten unter zwei Bedingungen: Der Einsatz hat unter dem Mandat einer Organisation der kollektiven Sicherheit, wie z.B. der UNO, EU oder OSZE, stattzufinden und muss durch einen Mehrheitsbeschluss des Bundestages getragen sein.

 

Daten, Fakten, Hintergrunde auf einen Blick. Quelle: Bundeswehr.de

 

Auslandseinsätze der Bundeswehr [2]

 

Einsatzzahlen. Quelle: Bundeswehr.de

 

Ein solcher Einsatz unterscheidet sich im Übrigen klar von dem durch das Grundgesetz geregelten Verteidigungsfall: Letzterer wird im Fall eines Angriffs auf die Bundesrepublik Deutschland durch den Bundespräsidenten förmlich festgestellt und schafft die Grundlagen für einen erweiterten Handlungsspielraum der Bundeswehr im In- und Ausland bei gleichzeitigem Übergang der Befehls- und Kommandogewalt vom Verteidigungsminister auf den Bundeskanzler.

 

 Welweite Einsätze im Überblick [3]

 

Der Verteidigungsfall ist tatsächlich die einzige Lage, die den militärischen Einsatz der Bundeswehr erlaubt, ohne dass zuvor ein weitergehender Beschluss des Parlaments zu erfolgen hätte. Diese Ausnahme wird allerdings dadurch relativiert, dass der Verteidigungsfall auf Verlangen des Parlaments für beendet erklärt werden muss. Ähnliches wie für den Auslandseinsatz gilt auch für den Spannungsfall, den der Bundestag bei Vorliegen einer besonderen Gefährdungslage erklären kann. Zeitlich dem Verteidigungsfall vorgeschaltet, erlaubt er den Einsatz der Bundeswehr im Inneren und überträgt zudem für das Überleben des Staates wichtige Kompetenzen der Länder auf den Bund. [4]

 

Die deutsch-französische Brigade ist eines der wenigen Exemplare eines in Friedenszeiten geschaffenen einsatzbereiten binationalen Großverbandes. Bundeswehr.de © Foto.

  • Die Bundeswehr ist somit das klassische Beispiel für eine Parlamentsarmee.

Die damit verbundene Verantwortung wurde von der Mehrzahl der Politiker allerdings lange Zeit nur zögerlich wahrgenommen. Trotz der Änderungen der sicherheitspolitischen Großwetterlage fand vor dem Attentat vom 11 September 2001 im Bundestag keine Grundsatzdebatte über das Thema Sicherheit und Verteidigung statt. Hinzu kam, dass die Bundeswehr nicht selbst in der Lage war, Impulse für eine notwendige Neuausrichtung der Sicherheitspolitik zu setzen. Zum einen fehlte es ihr organisatorisch an einem Generalstab im klassischen Sinne, zum anderen steht der strikt beachtete „Primat der Politik“ einer Lobbyarbeit oder dem Ergreifen politischer Initiativen im Weg.

 

Die Bundeswehr verfügt über etwa 1000 Transportpanzer 1 Fuchs in zahlreichen Varianten. Insbesondere die ABC-Version des im Auslandseinsatz bewährten Fahrzeugs ist ein Exportschlager. Bundeswehr.de © Foto.

 

Dennoch ersteht die Bundeswehr nach langen Jahren der Stagnation, der Haushaltskürzungen und daraus resultierendem organisatorischem Chaos, derzeit neu wie der Phönix aus der Asche. Ohne viel Aufheben haben Verteidigungspolitiker und Generale die Aufgabe in Angriff genommen, die Bundeswehr von Grund auf zu überholen. Die aktuelle Reform, besser bekannt unter dem Stichwort „Transformation“, wird die sicherheits- und verteidigungspolitischen Möglichkeiten Deutschlands revolutionieren.

 

Die Konsequenzen betreffen dabei sowohl die Verteidigungspolitik als auch die deutsche Außenpolitik. Der UNIFIL-Einsatz verdeutlicht dies beispielhaft: Deutsche Verbände sind nicht nur direkt im nahen Osten im Einsatz sondern haben einen Auftrag, der in letzter Konsequenz dazu führen könnte, dass sie auf israelische Soldaten schießen müssten. Weitere Veränderungen sind nur eine Frage der Zeit.

 

60 Jahre nach der Kapitulation des Deutschen Reichs ist ein demokratisch ausgerichtetes Deutschland im Begriff, auch als politische Macht auf die Weltbühne zurück zu kehren. Dennoch interessiert sich die Mehrzahl der Deutschen weder für Verteidigungsfragen im Allgemeinen noch für die Transformation im Besonderen.

Die Wurzeln dieser scheinbar paradoxen Situation liegen tief und führen bis zur Gründung der Bundeswehr zurück. Ohne Kenntnis der wichtigsten Etappen der Geschichte der Bundeswehr ist es daher kaum möglich, die mit dem Projekt „Transformation“ verbundenen Herausforderungen und Chancen zu verstehen.

Eine schwere Geburt: Unmittelbarer Auslöser für die Aufstellung der Bundeswehr im Jahre 1955 war der durch den Angriff des kommunistischen Nordkorea ausgelöste Koreakrieg, der den Bedarf an zusätzlichen konventionellen Streitkräften zur Verteidigung Westeuropas deutlich machte. Nachdem das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland den Hauptschauplatz eines Dritten Weltkriegs ausgemacht hätte, lag es nahe, westdeutsche Verbände zur Verstärkung der alliierten Kräfte aufzustellen. Dies bedeutete aber nicht, dass diese Entscheidung von der Mehrheit der westlichen Länder begrüßt worden wäre. Zehn Jahre nach Kriegsende war die Erinnerung an die Wehrmacht noch sehr lebendig. Der Gedanke der Aufstellung einer neuen deutschen Armee in klassischer Form stieß deshalb auf nur wenig Gegenliebe.

 

Die zunächst favorisierte Lösung war die Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft EVG als System kollektiver Sicherheit. Anders als die anderen Nationen, hätte Deutschland im Rahmen der EVG dabei nicht über vollwertige Streitkräfte verfügt, sondern nur Verbände bis Regimentsebene aufgestellt, die dann direkt den Großverbänden der Partner unterstellt worden wären. Dieser Plan scheiterte am Veto der französischen Nationalversammlung 1954.

 

Das Scheitern der EVG ermöglichte es der Regierung Adenauer, über den Aufbau weitgehend eigenständiger deutscher Streitkräfte zu verhandeln. Als Ergebnis entstand eine Armee, die operativ nach modernen Grundsätzen aufgebaut und mit mechanisierten und Panzerverbänden ausgerüstet war, aber weder über einen unabhängigen Generalstab noch über nationale Führungselemente verfügte und nicht in der Lage war, eigenständig außerhalb des Staatsgebiets zu operieren. Das Personal dieser Armee wurde zudem auf einen einzigen Auftrag vorbereitet: Die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland gegen einen Angriff der Roten Armee.

 

Die dafür vorgesehenen Streitkräfte umfassten 500 00 Mann. Der Löwenanteil entfiel auf das Heer, das sich in ein Feldheer aus drei Korps mit insgesamt 12 Divisionen (10 Panzer- oder Panzergrenadierdivisionen, eine Gebirgsdivision und eine Luftlandedivision) sowie ein weitgehend aus Reservisten gebildetes Territorialheer aus bis zu zwei Dutzend Heimschutzbrigaden gliederte.

 

Der hohe Mechanisierungsgrad dieser Truppe - zwischenzeitlich verfügte das Heer über mehr als 6000 Panzerfahrzeuge – war allerdings nicht mit einer Einsatzbereitschaft aus dem Stand gleichzusetzen. Sämtliche Verbände bestanden aus Berufssoldaten, Zeitsoldaten, Wehrpflichtigen, Beamten und Reservisten. Als gewollte Folge war kein Verband ohne vorangegangene Mobilmachung einsatzfähig. Da einem dritten Weltkrieg eine Mobilmachungsphase vorausgegangen wäre, stellte dies kein Problem für eine hervorragend in die alliierten Strukturen eingefügte Armee dar und verhinderte gleichzeitig wirkungsvoll nationale Alleingänge

 

Der Kalte Krieg und die Befriedung der Streitkräfte: Von 1955 bis 1989 beherrschten die Realitäten des Ost-West-Konflikt das strategische Denken der Bundeswehr vollständig. Während die Verbündeten Konflikte in ihren damaligen Kolonien austrugen oder an den offenen Auseinandersetzungen des Kalten Krieges beteiligt waren, schwiegen die deutschen Waffen für die längste Zeit in der neueren Geschichte. Dies blieb nicht ohne Folgen für das Selbstverständnis, den Korpsgeist, das Führungsverhalten und das Image der Truppe.

 

Die zum Zeitpunkt der Auflösung des Warschauer Pakts und des Auseinanderbrechens der Sowjetunion in der Bundeswehr dienende Soldatengeneration unterschied sich erheblich von derjeinigen, die in der Wehrmacht gedient hatte, oder von ihren alliierten Kameraden. Die Möglichkeit einer anderen Mission als der Landesverteidigung, zum Beispiel ein Auslandseinsatz zur Friedenssicherung, passte weder in die Vorstellung der Mehrzahl der Politiker noch in die des Offizierkorps. Für die Deutschen war der Krieg zu einer Sache geworden, die nur andere Nationen betrifft. Bezeichnenderweise lautete der jahrelang zur Rekrutierung zukünftiger Soldaten genutzte Slogan dann auch „Ein Beruf wie jeder andere“. Dieses Bild der Streitkräfte überdauert partiell. Für weite Teile der Bevölkerung stellt die Bundeswehr bis heute eine Art „bewaffnetes technisches Hilfswerk“ dar.

 

Die Folgen der Wiedervereinigung: Der Zusammenbruch des Ostblocks bedeutete einen drastischen Einschnitt: Von einem Tag auf den anderen wurde aus einem ruhigen „Beruf wie jeder andere“ eine möglicherweise lebensgefährliche Berufung, dazu noch ohne lebenslange Arbeitsplatzgarantie. Das plan- und ziellose Schlingern der Verteidigungspolitik während des auf den Mauerfall folgenden Jahrzehnts tat ein Übriges.

 

Die Folgen trafen vor allem die Angehörigen der Bundeswehr, die sich während dieser Phase einer Vielzahl einzelner Krisen ausgesetzt sahen: Die erste Konsequenz des Vertrages über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland war die Integration der Nationalen Volksarmee in die Bundeswehr. Dieses als „Armee der Einheit“ bekannt gewordene Projekt umfasste die Reduzierung der Streitkräfte von über 600.000 auf maximal 370.000 Mann. Diese Verringerung war nicht möglich ohne die Verabschiedung zahlreicher Angehöriger der alten Bundeswehr bzw. ohne deren Versetzung an neue Standorte. Tatsächlich war die neue Struktur nicht von Dauer: Kaum erreicht, sah sich die Bundesregierung gezwungen, die Gesamtstärke der Streitkräfte wegen Budgetschwierigkeiten in mehreren Etappen auf unter 300.000 Mann zu reduzieren. Dies hatte erhebliche Folgen für die Alterspyramide, die individuellen Karrieremöglichkeiten und den Abgleich vorhandener Kompetenzen und Bedarfe innerhalb der Truppe. Mehrere unvermittelte Versetzungswellen wirkten sich erheblich auf die Moral der Betroffenen aus.

 

Führungsprobleme und Fehlen einer Strategie: Durch das Ende der Bedrohung durch die Sowjetunion wurden die bestehende Doktrin und ein Großteil der vorhandenen Ausrüstung über Nacht überholt.

 

Die direkte Folge dieser unabsehbaren Entwicklung war zunächst ein stark verunsichertes Führungskorps. Viele Vorgesetzte versuchten instinktiv, so weiterzumachen wie bisher und die bestehenden Strukturen so weit wie möglich zu erhalten. Andere suchten geradezu verzweifelt nach einer Rechtfertigung, die es der Bundeswehr erlauben würde, auch ohne Feindbild weiter zu existieren. Einige in der erregten Debatte geäußerte Vorschläge waren geradezu bizarr, wie zum Beispiel die Idee, sich außen- und verteidigungspolitisch vollständig den USA unterzuordnen und dieser in sämtlichen Konflikten bedingungslos zur Seite zu stehen.

 

Ironischerweise war der Zeitraum zwischen ihrem 40. und 50. Geburtstag aus mehreren Gründen frustrierend für die Institution Bundeswehr. Zwar hatte sie ihren Auftrag – Verteidigung gegen die Bedrohung durch den Warschauer Pakt – eindrucksvoll erfüllt, litt aber nun daran, dass sie sich in der bestehenden Form selbst überflüssig gemacht hatte. Ihr fehlten nicht nur in anderen europäischen Streitkräften selbstverständliche Einrichtungen wie ein operativer Generalstab, sondern sie hatte auch mit dem Desinteresse der deutschen Politik an Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu kämpfen. Dieses mangelnde Interesse hatte zur Folge, dass zahlreiche notwendige Debatten nicht begonnen oder vertagt wurden. Insbesondere Helmut Kohl setzte als Kanzler andere Prioritäten und war nicht daran interessiert, die künftige Rolle und den Auftrag der Bundeswehr zur Chefsache zu machen. Die Streitkräfte durchliefen auf diese Weise eine mehrjährige Periode, die von Konzeptlosigkeit, institutioneller Existenzangst und persönlicher Unsicherheit geprägt war, mit gravierenden Folgen für Moral und Einsatzbereitschaft der Truppe

 

Unterfinanzierung und anachronistische Rüstungsprojekte: Das wiedervereinigte Deutschland war enormen finanziellen Anstrengungen ausgesetzt, die nicht ohne Auswirkung auf den Verteidigungshaushalt blieben. Das Schlagwort von der Friedensdividende machte die Runde und diente als Rechtfertigung für immer neue Kürzungen zu Gunsten anderer Projekte. Erst die New Yorker Anschläge 2001 bewirkten ein zaghaftes Umdenken.

 

Obwohl der Anteil der Investitionen am Verteidigungshaushalt beständig fiel, blieben die bestehenden Beschaffungspläne auf die Bedürfnisse des Gefechts der verbundenen Waffen zwischen gepanzerten Verbänden in Mitteleuropa ausgerichtet. Erst die Erfahrungen der Auslandseinsätze und die Rückkehr der ersten nach 1945 gefallenen deutschen Soldaten bewirkten ein Umdenken und das Auflegen von besser an die neuen Realitäten angepassten Beschaffungsvorhaben.

 

Bis dahin flossen allerdings weiterhin erhebliche Summen in bisherige Prestigeprojekte. Angesichts der Haushaltsengpässe waren sie jedoch nur finanzierbar, indem eigentlich für den laufenden Betrieb notwendige Finanzmittel umgewidmet wurden. Die Folgen für die Einsatzbereitschaft der Verbände waren dramatisch: Es mangelte an Betriebstoff für Fahrzeuge und Luftfahrzeuge, Ersatzteilen, Alltagsgütern wie Toilettenpapier, Uniformen und Munition. Die Ausschlachtung von Ausrüstung und Fahrzeugpark, um wenigstens einen Teil in Betrieb zu halten, wurde zur gängigen Lösung. Kasernenanlagen wurden nicht renoviert und verfielen. Zahlreiche Bundeswehrangehörige gingen dazu über, ihre persönliche Ausrüstung privat zu beschaffen.

 

Die Folgen dieser Unterfinanzierung wirken noch immer nach. Sie können nicht vollständig durch die von der Regierung Merkel beschlossene Erhöhung des Einzelplans 14 aufgefangen werden. Zum einen besteht derzeit ein erheblicher Investitionsbedarf, um Ausrüstung und Einrichtungen der Streitkräfte wieder in Stand zu setzen, zum anderen müssen mit dem bestehenden Verteidigungshaushalt immer zahlreichere Auslandseinsätze finanziert und das dafür notwendige neue Material beschafft werden.

 

Reformen ohne Ziel und Plan: Nehmen wir als Beispiel das deutsche Heer: Zum Zeitpunkt des Mauerfalls befand es sich in der Übergangsphase von der bestehenden Heeresstruktur 4 zur Heeresstruktur 5. Infolge der Wiedervereinigung wurde diese Reform niemals vollständig zu Ende geführt. Einige Verbände wurden in die neue Struktur überführt, während andere in der alten verblieben. Gleichzeitig kam es in regelmäßiger Folge zu unvorhersehbaren Auflösungen von Einrichtungen und Verbänden des Heeres beider Strukturen, mit der Folge dass erhebliche Finanzmittel durch überflüssige Beschaffung und Bautätigkeit verschwendet wurden.

 

Der Spagat zwischen Wunsch und Realität, gepaart mit einem Verteidigungshaushalt, der nicht ausreichte, die beschlossenen Reformen umzusetzen, sorgte bundeswehrweit dafür, dass sich der Zustand der Streitkräfte alarmierend schnell verschlechterte.

 

Um die Situation wieder in den Griff zu bekommen, beschloss die Regierung weitere Kürzungen von Stärke und Verteidigungshaushalt sowie eine „Reform der laufenden Reform“. Eine Reform, die ihrerseits kurz darauf reformiert wurde – mit dem Ziel die Streitkräfte auf die nächste Reform vorzubereiten.

 

Als direkte Folge fand die Bundeswehr nicht zu der notwendigen Ruhe, die sie benötigt hätte, um sich angemessen auf die neuen Aufgaben vorzubereiten und die neuen Strukturen mit Leben zu erfüllen. Beispielsweise wurden die ersten Auslandseinsätze nicht von Verbänden der Krisenreaktionskräfte (KRK) durchgeführt sondern von zusammengewürfelten Einsatzbataillonen, die mehrheitlich aus Angehörigen der Hauptverteidigungskräften (HVK) zusammengesetzt waren.

 

Die Schaffung der KRK wurde somit zu einem verteidigungspolitischen Absurdum, das nach erheblichen Finanzmitteln verlangte, welche für die Schaffung von Fähigkeiten und den Unterhalt von Material verwendet wurde, die in der vorgesehenen Form niemals zum Einsatz gelangten. Gleichzeitig verhinderte das Festhalten an dem Konzept KRK/HVK die Modernisierung der sicherheitspolitischen Doktrin und die Entwicklung einer wirkungsvolleren Streitkräftestruktur.

 

Schizophrenie zwischen Wunsch und Wirklichkeit: Seit dem Beginn der Auslandseinsätze im Jahr 1992 befand sich die Bundeswehr in einem Dilemma:

·  Einerseits verlangte die Politik von den Streitkräften, immer zahlreichere Auslandseinsätze unter dem Banner der UNO oder der NATO wahrzunehmen ohne die Landesverteidigung als Hauptaufgabe zu vernachlässigen.

·  Andererseits fehlte es der Bundeswehr an der für die neuen Aufgaben notwendigen Erfahrung, Ausrüstung und Ausbildungseinrichtungen. Bemerkbar machten sich insbesondere der Mangel an geeigneten Uniformen, Fernmeldemitteln, Transportflugzeugen und Versorgungsschiffen, geschützten leichten Fahrzeugen, operativen Führungsstäben, wie auch dem Haushalt, um die Mehrkosten der Truppe im Einsatz zu finanzieren.

Da die Regierung davor zurückschreckte, die KRK in den Einsatz zu schicken, musste sich die Bundeswehr anderweitig behelfen, um die Einsatzbataillone zu bemannen und auszurüsten. Einige Verbände erhielten zu diesem Zweck Material und Personal aus mehr als hundert verschiedenen Kompanien!

 

Die Bundeswehr geht auf neuen Kurs: 1989 träumten viele Deutsche noch davon, dass ihr Heimatland zu einer größeren Ausgabe der Schweiz werden könnte. Ein Traum, den heute in Berlin niemand mehr träumt. Der Satz des ehemaligen Verteidigungsministers Rudolf Scharping, dass „Deutschland (…) in Zukunft auch am Hindukusch verteidigt werden“ muss, ist hingegen zur offiziellen Politik geworden. Dieses Umdenken hat die Bundeswehr nicht nur vor neue Herausforderungen im Alltag und im Einsatz gestellt, sondern auch zum Beginn ihres Wiederauflebens geführt.

  • Dieser Kurswechsel erfolgte in mehreren Schritten:

Volker Rühe und die ersten Auslandseinsätze: Zu Beginn der 90er Jahre schien die Situation eindeutig. Die Regierung Kohl erklärte sich entschieden gegen bewaffnete Auslandseinsätze sowie jeden Einsatz von deutschen Soldaten in Gebieten, die im Zweiten Weltkrieg von der Wehrmacht besetzt worden waren, außer im Rahmen der kollektiven Verteidigung im Bündnis. Im Falle von Krisen, wie dem Ausbruch des Golfkrieges 1991 oder der Jugoslawienkriege, reagierte Bonn entweder mit der klassischen Scheckbuchdiplomatie, der Lieferung von Ausrüstung und Munition an die Verbündeten oder indem es den Konflikt zu einem humanitären Problem erklärte, das es mit rein zivilen Mitteln zu lösen galt.

 

Diese Politik endete zum einen durch die Wiedervereinigung ausgelöste Finanzkrise - der Einsatz von deutschen Blauhelmen war weniger kostenintensiv - und zum anderen durch die außenpolitischen Ambitionen des neuen Verteidigungsministers Volker Rühe. Zwischen seinem Amtsantritt 1992 und der Abwahl der Regierung Kohl 1998 definierte er die Rolle der Bundeswehr um und wandelte sie schrittweise von einer reinen Verteidigungsarmee zu einer interventionsfähigen Streitmacht. Nach einem ersten Hilfseinsatz deutscher Sanitäter in Kambodscha sandte er Fallschirmjäger und Gebirgsjäger nach Somalia, ließ die Bundesmarine vor der jugoslawischen Küste patrouillieren, befahl der Luftwaffe den Abwurf von Hilfsgütern über UN-Schutzzonen und überzeugte den Bundestag von der Notwendigkeit, mehrere tausend Soldaten des Heeres in Bosnien zu stationieren, um das Friedensabkommen von Dayton zu sichern.

 

Volker Rühe betrachtete sich selbst dabei nicht als Verteidigungspolitiker oder gar als Kriegsherr. Für ihn waren die Auslandseinsätze die Möglichkeit, seiner wahren Berufung als Außenpolitiker nachzugehen. Die Militarisierung der deutschen Außenpolitik sowie die damit verbundene härtere Linie waren für ihn kein eigenständiges Ziel sondern ausschließlich Mittel zum Zweck. Entsprechend gering war sein Interesse an der hierfür notwendigen Reform der Streitkräfte ausgeprägt. Während er nach innen unnachgiebig zusätzliche Leistungen abverlangte, vertrat er nach außen ausschließlich die offizielle Lesart, dass es sich bei den Auslandseinsätzen um punktuelle Ausnahmeerscheinungen handelte.

 

In den Bereichen Cimic (zivil-militärische Zusammenarbeit) und PsyOps (operative Information) ist Multinationalität mittlerweile Standard. Im Bild ein deutscher und ein schwedischer Offizier in Afghanistan. Bundeswehr.de © Foto.

 

Dennoch kamen seine Entscheidungen einem Dammbruch gleich. Einmal begonnen, entwickelten die Einsätze ihre eigene Dynamik. Beispielsweise begnügte sich Deutschland zu Beginn der Jugoslawienkriege damit, Hilfsgüter über den UN-Schutzzonen aus der Luft abzuwerfen und in der Adria zu patrouillieren. 1995 entsandte die Bundeswehr im Rahmen der IFOR gepanzerte Kräfte nach Kroatien und Bosnien, um die Einhaltung des Dayton-Abkommens zu überwachen. 1999 schließlich beteiligte sich die Luftwaffe an vorderster Front am Luftkrieg gegen Jugoslawien und bombardierte serbischen Flugabwehrstellungen und Radar, während sich deutsche Bodentruppen an der Grenze des Kosovo sammelten und auf den Angriffsbefehl warteten. Kurz darauf, direkt nach dem Abzug der jugoslawischen Armee, lieferten sich deutsche Panzergrenadiere Feuergefechte mit serbischen Freischärlern in den Straßen Pristinas - eine Situation, die gerade einmal zehn Jahre vorher undenkbar gewesen wäre!

 

Kommandosoldaten des in Kalw stationierten Kommando Spezialkräfte (KSK). Seit Mitte der neunziger Jahre haben sich Angehörige des KSK in allen Auslandseinsätzen bewährt. Bundeswehr.de © Foto.

 

Afghanistan und der Krieg gegen den Terrorismus: Die Jugoslawienkriege waren zugleich der letzte Konflikt, an dem die Bundeswehr mit dem Material teilnahm, das ursprünglich für die Bedürfnisse des Kalten Krieges entwickelt worden war und das sich in vielen Fällen als untauglich für die neuen Einsätze erwiesen hatte. Für die betroffenen Soldaten bedeutete das eine besondere Herausforderung, derer sie sich in hervorragender Weise gewachsen zeigten. Bestärkt durch ihre Erfolge und die gewonnenen Erfahrungen wagten sie, nach der Rückkehr in die Heimat bestehende Schwächen offen aufzuzeigen und gezielte Reformen sowie bessere Ausrüstung zu fordern.

 

Der mittlere Transporthbschrauber Sikorsky CH-53G ist derzeit neben der Bell UH-1G das Arbeitspferd der Heeresflieger. Mehrfach kampfwertgesteigert wird er bis etwa 2030 im Dienst bleiben. Der Zulauf eines Nachfolgers ist ab etwa 2018 vorgesehen. Bundeswehr.de © Foto.

 

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 konnten diese berechtigten Forderungen nicht länger ignoriert werden. Während die Bundeswehr gleichzeitig in Asien, Afrika, dem Mittelmeer und dem Indischen Ozean in Einsatz ging, beschloss die Regierung Schröder nicht nur die Beschaffung neuen Wehrmaterials, sondern auch eine ernstzunehmende Reform der Streitkräfte. Diese Reform zeichnete sich dadurch aus, dass sie mit den Ansätzen des Kalten Krieges brach und sich einer Erneuerung der Struktur und der Doktrin öffnete.

 

Kommandofeldwebel mit Scharfschützengewehr. Ähnlich dem britischen Vorbild macht die Bundesregierung grundsätzlich keine Angaben über Verlauf und Ergebnisse von Spezialeinsätzen. Bundeswehr.de © Foto.

 

Dieser Neuansatz wurde konsequent umgesetzt. Mit Unterstützung der oppositionellen Unionsfraktion unternahm es die Regierung Schröder, die Planungs- und Führungsstäbe zu schaffen, die für das Gelingen der Reform nötig waren.

 

Knapp zehn Jahre nach der Öffnung aller Laufbahnen der Bundeswehr für weibliche Soldaten, ist deren Anwesenheit auf allen Ebenen zum Normalfall geworden. Dies schließt Auslandseinsätze  und Kampfeinsätze ein. Bundeswehr.de © Foto.

 

Nach der Aufstellung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr im Jahre 2001 ordnete der neue Verteidigungsminister Peter Struck eine eingehende Bestandsaufnahme an, die den bevorstehenden Umbau der Streitkräfte vorbereiten sollte. Um den ernstzunehmenden Charakter dieser neuerlichen Reform zu unterstreichen, wurde das daraufhin aus der Taufe gehobene Projekt als „Transformation“ bezeichnet. 2004 folgte zudem die Aufstellung eines speziellen Stabs als „Zentrum für Transformation der Bundeswehr“.

 

Die Transformation: Inhaltlich als Antwort auf die Veränderungen seit dem Ende des kalten Krieges konzipiert und ausgelegt, wurde diese Konzeption von der Großen Koalition bei Regierungsantritt übernommen. Sichtbares äußeres Zeichen der Neuausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik ist die Verabschiedung des ersten neuen Weißbuchs seit 1994 im Jahre 2006. Dieses legt die folgenden sechs Kernaufgaben für die deutsche Verteidigungspolitik fest:

·   Recht und Freiheit, Demokratie, Sicherheit und Wohlfahrt für die Bürgerinnen und Bürger (...) zu bewahren und sie vor Gefährdungen zu schützen,

·   die Souveränität und die Unversehrtheit des deutschen Staatsgebietes zu sichern,

·   regionalen Krisen und Konflikten, die Deutschlands Sicherheit beeinträchtigen können, wenn möglich vorzubeugen und zur Krisenbewältigung beizutragen,

·   globalen Herausforderungen, vor allem der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, zu begegnen,

·   zur Achtung der Menschenrechte und Stärkung der internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts beizutragen,

·   den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen.

Durch die Transformation ändert sich der Auftrag der Bundeswehr entscheidend. Aus einer rein defensiv und reaktiv ausgerichteten Organisation wird das Instrument einer „umfassend angelegten und vorausschauenden Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ mit den folgenden Kernaufgaben: 

·   Sicherung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit,

·   Beitragsleistung zur Stabilität im europäischen und globalen Rahmen,

·   Verantwortung für die nationale Sicherheit und Verteidigung,

·   Verteidigung der Verbündeten,

·   Förderung der multinationalen Zusammenarbeit und Integration.

Die neue deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist heute um ein vielfaches aktiver als unter der Regierung Kohl. Deutschland beteiligt sich nicht nur aktiv an den Battlegroups der Europäischen Union sowie an der NATO Response Force (NRF) und ist willens und in der Lage, die Verantwortung einer Lead Nation wahrzunehmen. 

 

Das damit verbundenen Fähigkeitsspektrum wird vom Weißbuch wie folgt zusammengefasst:

·   Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus

·   Unterstützung von Bündnispartnern

·   Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung

·   Rettung und Evakuierung

·   Partnerschaft und Kooperation

·   Subsidiäre Hilfeleistungen

Um diese Aufgaben wahrnehmen zu können, wurden die Verbände der Bundeswehr umgegliedert und drei verschiedenen Streitkräftekategorien zugeordnet: Diese drei neuen Kategorien ersetzen die durch das Weißbuch 1994 festgelegten alten Kategorien HVK und KRK:

 

            

Das Heer hat ein erstes Los von 80 Unterstützungshubschraubern (UHT) Tiger geordert. Die Ausbildung der Piloten findet an zwei von Deutschland und Frankreich gemeinsam betriebenen Schulen in Le Luc und Fassberg statt. Joël-François Dumont © Foto.

 

·     Die Eingreifkräfte: Mit einer Gesamtstärke von 35.000 Mann bilden die Eingreifkräfte die Speerspitze der Bundeswehr. Ihre Hauptaufgaben sind Krisenintervention und Einsatzeröffnung, nationale Rettungs- und Evakuierungsoperationen, das Gefecht hoher Intensität, friedenserzwingende Einsätze gegen einen modern ausgestatteten militärischen Gegner sowie die Vorbereitung von friedenserhaltenden Einsätzen während einer Übergangsphase nach dem Ende der Feinseligkeiten. Zu den Eingreifkräften zählen Luftlande- und luftmobile Verbände, die Spezialkräfte, gepanzerte und Panzergrenadierbataillone sowie an den jeweiligen Auftrag modular angepasste Verbände von Marine und Luftwaffe. Diese Verbände bilden gleichzeitig den deutschen Beitrag zu den Krisenreaktionsverbänden der NATO (NRF) und Europäischen Union (Battlegroups). Schneller einsatzbereit als die Stabilisierungskräfte, können sie bei Bedarf durch diese verstärkt oder abgelöst werden.

 

Pananvia Tornado der Luftwaffe. Die Luftwaffe betreibt nutzt den Tornado als Jagdbomber, Aufklärer, zur Bekämpfung der feindlichen Luftabwehr und als Nuklearwaffenträger. ILA 2006 © Foto. 

 

·  Die Stabiliserungskräfte: Die Stabiliserungskräfte umfassen 70.000 Soldaten und sind in der Lage, im Rahmen von Krisen niedriger oder mittlerer Intensität ihre Aufgaben teilstreitkräfteübergreifend und multinational wahrzunehmen. Nach dem aktuellen Weißbuch müssen sie befähigt sein, gleichzeitig fünf friedenserhaltende Auslandseinsätze mit bis zu 14.000 „Blauhelmen“ durchzuführen. Gleichzeitig müssen die ensandten Verbände in der Lage sein, kurzfristig zu eskalieren und gegen einen modern ausgerüsteten Gegner das Gefecht der verbundenen Waffen erfolgreich zu führen. Die Stabilisierungskräfte sind um einen harten Kern aus Panzergrenadier- und Panzerbataillonen gegliedert und in der Lage, die Einsatzkräfte zu verstärken oder abzulösen. Zudem verfügen sie über erhebliche Kapazitäten an taktischen und operativen Aufklärungsmitteln.

 

·     Die Unterstützungskräfte: Die dritte Kräftekategorie umfasst 147.500 Soldaten. Ihre Hauptaufgabe ist es, die beiden anderen Kategorien auf den Einsatz vorzubereiten und während des Einsatzes wirkungsvoll zu unterstützen. Hierzu umfasst sie Transport- und Nachschubverbände, Fernmelder, die strategische Aufklärung, die Feldjägertruppe, Bundeswehrkrankenhäuser und ABC-Abwehreinheiten. Ebenfalls zuständig für Schulung und Ausbildung, enthält sie auch den Löwenanteil an Wehrpflichtigen.

Die Modernisierung der Struktur: Die Schaffung der drei neuen Kategorien bedeutete nicht nur eine Umgliederung der bestehenden Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe, Marine sowie des Organisationsbereichs Sanitätsdienst, sondern ging Hand in Hand mit der Aufstellung des neuen militärischen Organisationsbereichs Streitkräftebasis (SKB).

 

Die Streitkräftebasis (SKB): Die Aufstellung der SKB ist die logische Konsequenz der Entscheidung, gleichzeitig die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu erhöhen und an der Wehrpflicht festzuhalten. Ein weiterer Faktor war das Ziel, Einsparungen zu erzielen, um aktuelle oder zukünftige Auslandseinsätze finanzieren zu können.

 

Seit ihrer Aufstellung ist die SKB sowohl für die Unterstützung der Auslandseinsätze als auch für sämtliche rein territorialen Aufgaben zuständig. Zu diesem Zweck sind ihr nahezu sämtliche Nachschub-, Versorgungs- und Fernmeldeeinheiten der einzelnen Teilstreitkräfte sowie die Wehrbereichsverwaltungen unterstellt worden. Daneben gehören die strategische Aufklärung, der militärische Abschirmdienst, die Truppe für operative Information und das Feldjägerwesen ebenfalls zur SKB.

 

Die Zusammenfassung der Verbände unter dem Kommando der SKB hat es ermöglicht Überkapazitäten in den Bereichen Nachschub, Versorgung und Fernmeldewesen abzubauen und dieselben Aufgaben mit weniger Personal wahrzunehmen. Diese dauerhaft an das deutsche Staatsgebiet gebundenen Einheiten bieten sich ebenfalls als Heimatverbände für große Teile der Wehrpflichtigen an. Die SKB trägt damit zur Professionalisierung der Einsatzverbände bei.

 

Organisatorisch setzt sich die SKB neben dem Führungsstab SKB im Verteidigungsministerium in Bonn aus dem Streitkräfteunterstützungskommando (Ebene Armee, Köln), dem Streitkräfteamt (Verwaltung, Köln), dem als operativer Generalstab für die Bundeswehr fungierenden Einsatzführungskommando (Geltow bei Potsdam), dem Kommando Operative Führung Eingreifkräfte (ein Krisenreaktionsstab auf Korpsebene), dem Kommando Führung Operationen von Spezialkräften, vier Wehrbereichsverwaltungen (Ebene Division) sowie 15 Landeskommandos (Ebene Brigade) zusammen.

 

Das Heer: Lange Zeit die am wenigsten flexible Teilstreitkraft, hat sich das Heer zu einer operationsfähigen Truppe gewandelt. Die zukünftige Heeresstruktur sieht drei vollständig einsatzbereite und zwei statische Divisionen vor. Diese Großverbände untergliedern sich in insgesamt 12 verstärkte Brigaden. Zwei Divisionen und acht Brigaden werden aufgelöst.

 

Die Abgabe ihrer Unterstützungseinheiten war für das Heer einerseits ein Aderlass und hat an seinem Selbstverständnis als wichtigster Waffenträger gerührt. Andererseits hat die Abgabe zahlreicher Verbände es dem Heer erlaubt, sich auf seine Kernkompetenzen zu konzentrieren.

 

Hinzu kommt die Aufgabenteilung zwischen den verblieben fünf Divisionen: Die drei mobilen Divisionen und die ihnen unterstellten Brigaden sind so organisiert und ausgerüstet, dass sie fast aus dem Stand in den Auslandseinsatz gehen können. Die zwei statischen Divisionen stellen Personal für multinationale Einsätze ab und dienen als Reserve für Stabilisierungseinsätze und Konflikte niederer Intensität. Diese Entscheidung beendet endgültig das verwirrende Nebeneinander zwischen der im Einsatz und in der Heimat eingenommenen Struktur, verringert Verschwendung knapper Ressourcen, schafft Synergien und bedeutet das Ende der zusammengewürfelten Einsatzbataillone.

 

Die Luftwaffe plant den Eurofighter neben seiner Hauptaufgabe als Jäger auch als Jagdbomber zu nutzen. Dies, ebenso wie das Fehlen eines Waffensystemoffiziers, lässt Erinnerungen an die Starfighterkrise wach werden. ILA 2006 © Foto.

 

Zwei Eurofighter der Luftwaffe bei einem Schauflug - ILA © Photo (2006)

 

Die Lufttwaffe: Die Luftwaffe ist die Teilstreitkraft, der die größten Anstrengungen im Rahmen der Transformation bevorstehen. Die wichtigsten Etappen des bereits seit mehreren Jahren laufenden Modernisierungsprogramms lassen sich wie folgt zusammenfassen:

·   Auflösung der zwei Luftwaffenkommandos (Ebene Korps),

·   Auflösung einer der vier bestehenden Luftwaffendivisionen.

·   Einführung des EF2000 Eurofighter als Ersatz für die betagten Jäger vom Typ F4-G Phantom sowie die Jagdbomber vom Typ Tornado,

·   Übernahme der zu den Marinefliegern gehörenden Jagdbomber und Aufklärer vom Typ Tornado in die Luftwaffe,

·   Ersatz der Transall durch das Muster Airbus A400M,

·   Beschaffung weiterer ziviler Airbus-Maschinen für Personen- und Krankentransport,

·   Teilnahme auf Aufbau des europäischen strategischen Lufttransportkommandos,

·   Beschaffung des Flugabwehrraketensystems Patriot A3 zur Luftzielbekämpfung und zur Raketenabwehr.

Die Luftwaffe ist in der Lage, entweder spezialisierte Einsatzgeschwader aufzustellen oder modulare Elemente zur Unterstützung eines Auslandseinsatzes anzubieten.

 

Die Fregatten der Klasse 123 und 124 beruhen auf dem von mehreren deutschen Werften gemeinsam entwickelten System MEKO, das je nach Besteller flexible Anpassung an verschiedene Aufgaben zulässt. Bundeswehr.de © Foto

 

Die Marine: Die deutsche Marine ist gleichzeitig die kleinste Teilstreitkraft wie auch die Truppe, die am weitesten in der Transformation fortgeschritten ist. Seit der Wiedervereinigung um mehr als 50% verkleinert, umfasst sie heute deutlich weniger als 100 Schiffe und Boote. Im Gegenzug hat sie die ihr gewährten Haushaltsmittel genutzt, um die vorhandenen Geschwader und Einheiten von Grund auf zu modernisieren. Hierzu hat sie nicht nur zahlreiche Fregatten, Korvetten, Minenjagdboote und U-Boote neuester Generation geordert, sondern auch Tender und Versorger, die in der Lage sind, eine Einsatzgruppe fern von den heimatlichen Stützpunkten mehrere Monate aktiv im Einsatz zu halten. Aus der Randmeerflotte Bundesmarine ist seit 1990 eine ernstzunehmende Hochseeflotte geworden.

 

Die acht Fregatten der in den siebziger Jahren gebauten Klasse 122 sollen in den kommenden Jahren durch vier Fregatten der Klasse 125 ersetzt werden. Bundeswehr.de © Foto.

 

Die seegehenden Verbände sind seit 2005 zu zwei in der Nord- bzw. Ostsee stationierten Einsatzflottillen zusammengefasst. Diese Flottillen sind in der Lage, praktisch ohne Verzug weltweit in den Einsatz zu gehen.

 

U 31 in Fahrt (Quelle © 2005 Bundeswehr / Matthias Dörendahl).

 

Die vier U-Boote der Klasse 212A werden von Brennzellen angetrieben und verbinden die Geräuschlosigkeit von dieselelektrischen Booten mit der Ausdauer von Nuklearbooten.

 

Einsatzgruppenversorger (EGV) der Berlin-Klasse bei der Betriebsstoffübergabe. Die Marine strebt den Erwerb von mindestens einem weiteren EGV an, um ihre Rolle als echte Hochseeflotte zu stärken. Bundeswehr.de © Foto.

 

Schwachpunkte der Deutschen Marine sind das Fehlen einer nennenswerten amphibischen Komponente sowie der Verlust des Marinefliegergeschwaders 2, dessen Jagdbomber vom Typ Tornado 2006 der Luftwaffe übergeben worden sind.

 

Transportpanzer Fuchs in Sanitätsversion auf dem Balkan. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr hat von Beginn an eine tragende Rolle für die deutschen Auslandseinsätze gespielt. Bundeswehr.de © Foto.

 

Sanitätsdienst: Das Sanitätswesen der Bundeswehr bleibt unabhängig und leistungsfähig. Neben den Feldlazaretten und kleineren Einrichtungen unterhält der Sanitätsdienst vier große Bundeswehrkrankenhäuser [5] sowie ein Führungskommando auf der Ebene Armee.

 

Erste Notarzt-Crew. Quelle: Bundeswehr / PIZ Sanitätsdienst (Thorsten Burger).

 

Gleichzeitig hat die Bundeswehr ein erfolgreiches Kooperationsmodell mit verschiedenen Zivilkrankenhäusern eingeführt, um die Auflösung ehemaliger Bundeswehrkrankenhäuser auszugleichen.

  • Zusammenfassung

Für Deutschland ist die Nachkriegszeit endgültig vorbei. Entgegen der Hoffnung der Mehrheit der Deutschen bedeutete die Wiedervereinigung nicht nur das Ende der DDR, sondern auch der alten Bundesrepublik. Der Abschied von der „Bonner Republik“ war langwierig und schmerzhaft, ist aber mehrere Jahre nach dem Umzug der Regierung nach Berlin auch äußerlich sichtbar vollzogen. Die Folgen der Wiedervereinigung geben dabei international zur Erleichterung Anlass: Trotz entgegenstehender Befürchtungen ist das wiedervereinigte Deutschland nicht zur Bedrohung für Frieden und Stabilität in Europa geworden. Deutschland ist heute eine stabile Demokratie, deren Außenpolitik sich diametral von der Politik des deutschen Reichs unterscheidet. Fest verwurzelt in der NATO und zum ersten Mal in seiner Geschichte ausschließlich von Freunden und Verbündeten umgeben, hat sich Deutschland zum einen den Herausforderungen der Globalisierung und der notwendigen Reform seiner Institutionen gewidmet und zum anderen eine aktive Rolle als Motor und Gestalter der europäischen Einigung übernommen. Diese fast schon pazifistisch zu nennenden Prioritäten erklären zu einem guten Teil die langjährige politische Gelassenheit in Sachen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die sich erst in letzter Zeit gewandelt hat. Es hat lange gedauert, bis Deutschland willens war zu erkennen, welche Anforderungen international an es gestellt werden, und seinen Platz unter den anderen europäischen Mächten einzunehmen.

 

Bundeswehrsoldat mit geschütztem Transportfahrzeug Mungo. Das auf dem Multicar beruhende minengeschützte Fahrzeug ist das Ergebnis eines Crash-Programms und seit 2005 bei der Truppe im Einsatz. Bundeswehr.de © Foto.

 

Diese Lässigkeit in Sachen Verteidigungspolitik kontrastiert auffällig mit den deutschen Anstrengungen auf den Gebieten Wirtschaft, Außenpolitik und Diplomatie. Nach der Wiedervereinigung hat die politische Klasse der Bundesrepublik keinen Augenblick gezögert, wenn es galt, die Themen anzuschneiden, die den Deutschen am Herzen liegen, wie die europäische Einigung, der Umweltschutz, der internationale Handel, der Kampf gegen Unterernährung oder gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie die Stabilisierung von Krisenregionen wie der Balkan oder der Nahe Osten.

 

Die derzeitige Reform ist ebenfalls die Folge der Einsicht in die Grenzen einer strikt passiven Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Berlin hat lange gebraucht, um sich dieser Wahrheit zu stellen, dann aber eindrucksvoll gehandelt. Das Ergebnis der getroffenen Entscheidung ist eine neue Bundeswehr, die sich von allen vorhergegangen deutschen Streitkräften stark unterscheidet.

·   Trotz des ursprünglichen Verfassungsauftrags ist Landesverteidigung nicht mehr die Hauptaufgabe. Neuer Schwerpunkt ist die Teilnahme an friedensschaffenden und friedenserhaltenen Einsätzen unter Führung von UNO, NATO oder der Europäischen Union.

·   Die neue Bundeswehr ist nach einem teilstreitkräfteübergreifenden Konzept aufgebaut und in der Lage, mit aufeinander abgestimmten Komponenten an nationalen oder multinationalen Einsätzen teilzunehmen.

·     Auf taktischer Ebene löst sich die Bundeswehr mehr und mehr von den gepanzerten Verbänden und bevorzugt leichtere und mobilere Einheiten.

·   Die Bundeswehr steht fest in den demokratischen Traditionen der 1955 aufgestellten Streitkräfte: Primat der Politik, Parlamentsarmee, ein ziviler Verteidigungsminister, das Konzept „Staatsbürger in Uniform“, Wehrpflicht und enge Anlehnung an die Verbündeten.

·    Auf strategischer Eben ist sie die erste deutsche Armee überhaupt, die in der Lage ist, Aufträge weit entfernt vom deutschen Hoheitsgebiet durchzuführen.

Deutsche Fallschirmjäger am 14. Juli 2007 in Paris. Bundeswehr.de © Foto.

 

Deutschland hat sich auf diese Weise ein leistungsfähiges und flexibles Instrument geschaffen, das seinen Bedürfnissen und internationalen Aufgaben gerecht wird. Die Transformation legt auch Zeugnis davon ab, dass Deutschland völkerrechtlich souverän geworden ist. Berlin ist zu einem vollwertigen Partner in den Bereichen Sicherheits- und Verteidigungspolitik geworden. Es bleibt abzuwarten, ob es Deutschland gelingen wird, von dieser neuen Rolle zu profitieren. Die Vorzeichen hierfür sind jedenfalls vielversprechend.

 

Heinz Michael Hellerforth

 

(*) Reserveoffizier der Bundeswehr und Absolvent des französischen Stabsoffizierlehrgang/Reserve (ORSEM).

 

[1] Zitat des Erzherzogs Otto von Österreich antworten: Wer nicht weiß, woher er kommt, kann auch nicht wissen, wohin er geht, weil er nicht weiß, wo er steht!

 

[2] Die Bundeswehr ist gefordert bei der Evakuierung deutscher Staatsbürger aus Notlagen und bei humanitären Einsätzen. Gemeinsam mit Streitkräften befreundeter Nationen und Partnern beteiligt sie sich an friedenserhaltenden, stabilisierenden und friedenserzwingenden Operationen. Durch diese Einsätze trägt die Bundeswehr dazu bei, gewaltsame Konflikte zu verhindern oder zu beenden. Sie wirkt durch Stabilisierung und Abschreckung gegen die Verschärfung von Krisen und Konflikten und ermöglicht die Konsolidierung von Friedensprozessen. Hinzu kommen Einsätze im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, auch als Beiträge zur Unterstützung von Bündnispartnern. (Auszug aus den Verteidigungspolitischen Richtlinien). Quelle: Bundeswehr.

 

[3] Deutschland beteiligt sich derzeit mit rund 7.300 Soldaten an einer Reihe von Einsätzen im Ausland. Quelle: Bundeswehr.

 

[4] Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Auslandseinsätzen : Das Bundesverfassungsgericht beendet am 12. Juli 1994 den überparteilichen Streit um die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der zweite Senat der höchsten juristischen Instanz Deutschlands weist unter Vorsitz von Jutta Limbach drei eingereichte Verfassungsklagen zurück. Das Urteil bestätigt die Legitimität der im Rahmen des Grundgesetzes durchgeführten Auslandseinsätze der Bundeswehr. (Quelle: Redaktion Internet Bw)

 

[5] Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz, Bundeswehrkrankenhaus Ulm, Bundeswehrkrankenhaus Berlin, Bundeswehrkrankenhaus Bad Zwischenahn.

 

Lesen Sie noch :

Lesen Sie auch zu diesem Thema :


Derniers articles

Verdun 2016 : La légende de la « tranchée des baïonnettes »
Eyes in the Dark: Navy Dive Helmet Display Emerges as Game-Changer
OIR Official: Captured Info Describes ISIL Operations in Manbij
Cyber, Space, Middle East Join Nuclear Triad Topics at Deterrence Meeting
Carter Opens Second DoD Innovation Hub in Boston
Triomphe de St-Cyr : le Vietnam sur les rangs
Dwight D. Eisenhower Conducts First OIR Missions from Arabian Gulf
L’amiral Prazuck prend la manœuvre de la Marine
Airmen Practice Rescuing Downed Pilots in Pacific Thunder 16-2
On ne lutte pas contre les moustiques avec une Kalachnikov...
Enemy Mine: Underwater Drones Hunt Buried Targets, Save Lives
Daesh Publications Are Translated Into Eleven Languages
Opération Chammal : 10 000 heures de vol en opération pour les Mirage 2000 basés en Jordanie
Le Drian : Daech : une réponse à plusieurs niveaux
Carter: Defense Ministers Agree on Next Steps in Counter-ISIL Fight
Carter Convenes Counter-ISIL Coalition Meeting at Andrews
Carter Welcomes France’s Increased Counter-ISIL Support
100-Plus Aircraft Fly in for Exercise Red Flag 16-3
Growlers Soar With B-1s Around Ellsworth AFB
A-10s Deploy to Slovakia for Cross-Border Training
We Don’t Fight Against Mosquitoes With a Kalashnikov
Bug-Hunting Computers to Compete in DARPA Cyber Grand Challenge
Chiefs of US and Chinese Navies Agree on Need for Cooperation
DoD Cyber Strategy Defines How Officials Discern Cyber Incidents from Armed Attacks
Vice Adm. Tighe Takes Charge of Information Warfare, Naval Intelligence
Truman Strike Group Completes Eight-Month Deployment
KC-46 Completes Milestone by Refueling Fighter Jet, Cargo Plane
Air Dominance and the Critical Role of Fifth Generation Fighters
Une nation est une âme
The Challenges of Ungoverned Spaces
Carter Salutes Iraqi Forces, Announces 560 U.S. Troops to Deploy to Iraq
Obama: U.S. Commitment to European Security is Unwavering in Pivotal Time for NATO
International Court to Decide Sovereignty Issue in South China Sea
La SPA 75 est centenaire !
U.S. to Deploy THAAD Missile Battery to South Korea
Maintien en condition des matériels : reprendre l’initiative
La veste « léopard », premier uniforme militaire de camouflage
Océan Indien 2016 : Opérations & Coopération
Truman Transits Strait of Gibraltar
Navy Unveils National Museum of the American Sailor
New Navy, Old Tar
Marcel Dassault parrain de la nouvelle promotion d’officiers de l’École de l’Air
RIMPAC 2016 : Ravitaillement à la mer pour le Prairial avant l’arrivée à Hawaii
Bataille de la Somme, l’oubliée
U.S., Iceland Sign Security Cooperation Agreement
Cléopatra : la frégate Jean Bart entre dans l’histoire du BPC Gamal Abdel Nasser
Surveiller l’espace maritime français aussi par satellite
America's Navy-Marine Corps Team Fuse for RIMPAC 2016
Stratégie France : Plaidoyer pour une véritable coopération franco-allemande
La lumière du Droit rayonne au bout du chemin





Directeur de la publication : Joël-François Dumont
Comité de rédaction : Jacques de Lestapis, Hugues Dumont, François de Vries (Bruxelles), Hans-Ulrich Helfer (Suisse), Michael Hellerforth (Allemagne).
Comité militaire : VAE Guy Labouérie (†), GAA François Mermet (2S), CF Patrice Théry (Asie).

Contact